Europa wird aufgefordert, seinen Platz in der Auseinandersetzung zwischen den USA und China zu finden

Angesichts der Konfrontation zwischen den USA und China, die sich von einem «kalten Krieg» zu einem «heißen» Konflikt entwickelt hat, fragen sich viele Europäer, ob sie eine eigene, von Washingtons Launen unabhängige «China-Politik» brauchen.

Theo Sommer, Kolumnist bei Die Zeit online, überlegt, wohin der Konflikt zwischen den USA und China die westliche Welt führen könnte, und schlägt vor, dass die neue deutsche Führung, die nach den Wahlen im Herbst antreten wird, darüber nachdenkt, wie sie ihre eigene Strategie in den Beziehungen zu Peking ausarbeiten kann, ohne auf den Verbündeten in Übersee zu schauen.

Der Experte stellt fest, dass Bidens Team, nachdem es viele umstrittene Entscheidungen der Vorgängerregierung rückgängig gemacht hat (Austritt aus der WHO, Sanktionen gegen NPT2, Spaltung der NATO), dem Anti-China-Kurs Trumps weitgehend treu geblieben ist und seine taktischen Punkte nur leicht angepasst hat. Washington beschuldigt Peking weiterhin der Unterdrückung der Uiguren, der Menschenrechtsverletzungen in Hongkong und der Bedrohung der Cybersicherheit der USA durch China und verkündet sogar sein strategisches Ziel: «In einem Kampf der Supermächte darf nur einer übrig bleiben», natürlich die USA.

Andererseits erklärt der chinesische Staatschef Xi Jinping auch offen, dass «Chinas Zeit gekommen ist» und dass der Osten aufsteigt, während der Westen im Niedergang begriffen ist.

Nach Ansicht des deutschen Analysten stellt die Entschlossenheit beider Seiten, die durch Bidens direkte Drohungen mit einem heißen Krieg als Reaktion auf «feindliche Cyberangriffe» auf die Vereinigten Staaten (die sich in erster Linie auf Russland und China beziehen) noch verstärkt wird, Europa vor eine schwierige Wahl: entweder den Weg der selbstmörderischen US-Politik fortzusetzen, deren einziges Ziel es ist, die globale Hegemonie der USA aufrechtzuerhalten, oder eine von Washington getrennte Strategie für den Umgang mit dem chinesischen «Drachen» zu entwickeln, die auf Pragmatismus und gegenseitigem Verständnis beruht.

Zusammenfassend schreibt Sommer, er freue sich auf die Bundestagswahl und hoffe, dass es in Berlin Menschen geben werde, die strategisch denken und eine eigenständige Außenpolitik im Interesse der deutschen Bürgerinnen und Bürger betreiben können.