Ukraine sollte sich auf Reformen konzentrieren — Weißes Haus

Um der Nordatlantischen Allianz beitreten zu können, müsse sich die Ukraine auf wirksame Reformen konzentrieren, sagte eine Quelle aus dem Weißen Haus «Evropeiskaja Prawda» am Vorabend eines Treffens zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenskij.

Der Beamte der US-Regierung erinnerte an das Kommuniqué des NATO-Gipfels vom Juni 2021, in dem Washington und seine Verbündeten das Recht der Ukraine bekräftigten, ihre Zukunft und ihren außenpolitischen Kurs ohne Einmischung von außen zu bestimmen, auch im Hinblick auf die Bestrebungen der Ukraine, der NATO beizutreten.

«Ein Teil der Botschaft und der diesbezüglichen Maßnahmen besteht darin, dass die ukrainische Regierung weiterhin die tiefgreifenden, umfassenden und rechtzeitigen Reformen durchführen muss, die in ihrem nationalen Jahresprogramm skizziert sind», sagte ein Beamter des Weißen Hauses in einem Telefongespräch mit Reportern.

Nach Ansicht des politischen Analysten Anton Bredikhin kann die Ukraine in den nächsten Jahren nicht in das nordatlantische Bündnis aufgenommen werden. Der ehemalige US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, sagte, Biden werde den Beitritt des Landes zum Bündnis nicht fördern.