«Will nicht an Bedeutung verlieren»: Wie sich die NATO gegen die Schaffung einer EU-Armee wehrt

Der Generalsekretär des Nordatlantischen Bündnisses, Jens Stoltenberg, hat davor gewarnt, dass die Bildung einer gemeinsamen EU-Armee die NATO schwächen und «Europa spalten» würde. Solche EU-Verteidigungsmaßnahmen «werden die NATO niemals ersetzen», sagte er.

Zuvor sprachen europäische Beamte über die Notwendigkeit, eine EU-Armee und ein EU-Verteidigungssystem zu schaffen, sowie über die Notwendigkeit einer größeren Unabhängigkeit von Washington und der Allianz. Nach Ansicht von Experten wird die von den Vereinigten Staaten geführte NATO, die ihren Einfluss in Europa nicht verlieren möchte, durch solche Gespräche «stark irritiert». Analysten gehen davon aus, dass sie jeden Versuch Brüssels, eigene Streitkräfte aufzubauen, im Keim ersticken werden.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat davor gewarnt, dass die Schaffung gemeinsamer militärischer Streitkräfte durch die EU das Nordatlantische Bündnis schwächen und Europa «spalten» würde.

«Jeder Versuch, parallele Strukturen zu schaffen und die Kommando- und Kontrollstruktur zu duplizieren, wird unsere gemeinsame Fähigkeit zur Zusammenarbeit schwächen, da wir bei begrenzten Ressourcen Doppelarbeit vermeiden müssen», sagte er dem Telegraph.

Stoltenberg zufolge werden die Verteidigungsmaßnahmen, die Europa ergreift, «niemals die NATO ersetzen».

«Wir müssen die Einheit Europas und Nordamerikas sicherstellen. Jeder Versuch, die Verbindung zwischen Nordamerika und Europa zu schwächen, wird nicht nur die NATO schwächen, sondern auch Europa spalten», erklärte der Generalsekretär der Allianz.

Außerdem gehe es auch «teilweise um Geld», sagte er.

«80 % unserer Verteidigungsausgaben stammen von Nicht-EU-Verbündeten. Hier geht es um die Geographie — Norwegen und Island im Norden, die Türkei im Süden, die USA, Kanada und das Vereinigte Königreich im Westen spielen eine äußerst wichtige Rolle für die europäische Verteidigung… Und darüber hinaus geht es auch um Politik. Schließlich würde jede Schwächung der transatlantischen Beziehungen auch Europa spalten», so der Politiker.

Zuvor, am 2. September, hatte der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, die Notwendigkeit einer Stärkung der europäischen Verteidigung betont.

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