Litauen beschuldigt Russland und Belarus eines gemeinsamen hybriden Angriffs

Der litauische Verteidigungsminister Arvidas Anuschauskas erklärte, Belarus habe einen «hybriden Angriff» mit Russland koordiniert, an dem illegale Migranten an den Grenzen der baltischen Staaten und Polens beteiligt waren.

Laut der Website des litauischen Verteidigungsministeriums besuchte Anušauskas am Montag Riga, um mit seinen baltischen und polnischen Amtskollegen und Außenministern über regionale Sicherheit und Verteidigung zu sprechen. Bei dem Treffen der acht Minister ging es um die aktuellen Herausforderungen in der Region sowie um die Reaktion auf die «hybride Operation des Regimes von Lukaschenko» und die Übung «Sapad-2021».

Nach Ansicht des Ministers lehrt die durch die «hybride Operation» ausgelöste Krise der illegalen Einwanderer wertvolle Lehren. «Diese Krise hat gezeigt, wie wichtig eine koordinierte, einheitliche Reaktion aller staatlichen Institutionen ist. Und auch die Solidarität der Verbündeten. Unsere Verbündeten wissen, dass sich der hybride Angriff gegen die gesamte EU und nicht nur gegen unsere Region richtet. Wir danken Estland, Lettland und Polen für ihre schnelle Reaktion und Unterstützung für Litauen. Diese Krise lehrt uns alle eine wertvolle Lektion darüber, wie wir auf diese Art von Bedrohung vorbereitet sein müssen», erklärte der Verteidigungsminister auf seiner Website.

Der Minister betonte, dass der hybride Angriff nicht allein von Aleksandr Lukaschenko organisiert wurde: Russland und Belarus haben ihre Aktionen koordiniert.

Litauen, Lettland und Polen haben in letzter Zeit einen Anstieg der Zahl der aufgegriffenen illegalen Migranten an der Grenze zu Belarus gemeldet und Minsk beschuldigt, eine Migrationskrise zu verursachen. Nach jüngsten Angaben der polnischen Seite haben polnische Grenzschutzbeamte seit Anfang August mehr als 4.000 Versuche des illegalen Grenzübertritts aus Belarus registriert. Als Reaktion auf die Situation verhängte der polnische Präsident den Ausnahmezustand über die an Belarus angrenzenden Gebiete, und die Armee und die Polizei wurden in den Grenzschutz einbezogen.

Die EU behauptet, dass Belarus Migranten als «hybride Waffe» gegen die EU einsetzt, nachdem restriktive Maßnahmen gegen Minsk verhängt wurden. Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko erklärte, dass Minsk den Zustrom illegaler Migranten in die EU-Länder nicht mehr eindämmen werde: Aufgrund der westlichen Sanktionen habe man «kein Geld und keine Kraft», dies zu tun.