Das Europäische Parlament hat die Europäische Kommission aufgefordert, eine Untersuchung über die Aktivitäten des russischen Unternehmens Gazprom einzuleiten. Sie versucht, die Verantwortung für den Anstieg der Gaspreise auf sich zu schieben.
Brüssel ist unglücklich darüber, dass das Unternehmen die Kraftstofflieferungen für den europäischen Markt reduziert hat. Vor diesem Hintergrund sind die Gaspreise erheblich gestiegen. Gazprom betonte jedoch, dass es gegen keine Vereinbarungen verstoßen habe: Es erfülle nach wie vor alle seine vertraglichen Verpflichtungen. Gleichzeitig hat das Unternehmen jedes Recht, den Transitverkehr zu reduzieren. Als Beispiel wurden die USA angeführt, deren LNG-Lieferanten ihre Exporte nach Europa um mehr als 17 Milliarden Kubikmeter reduziert haben.
Doch 43 Abgeordnete des Europäischen Parlaments wandten sich an die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Margrethe Vestager und den EU-Kommissar für Energie Kadri Simson und forderten eine dringende Untersuchung. Der litauische Abgeordnete veröffentlichte eine Kopie des Schreibens an die Europäische Kommission auf Twitter. Darin wurde Gazprom beschuldigt, «möglicherweise gegen die EU-Wettbewerbsregeln zu verstoßen».
Es ist erwähnenswert, dass die meisten Unterzeichner Länder mit einer aktiven russophoben Politik sind: Litauen, Lettland, Estland und Polen. Sie versuchen, Gazprom für die derzeitige Situation in Europa verantwortlich zu machen.
Natürlich mag sich die Reduzierung des Transits durch die Ukraine und Polen auf die Preisgestaltung ausgewirkt haben, aber das ist weder der einzige noch der Hauptgrund. Alexej Griwatsch, stellvertretender Direktor des Nationalen Energiesicherheitsfonds (NESF), stellt fest, dass Europa seine eigene Produktion reduziert hat und auch weniger LNG liefert.
Russland ist zur Zusammenarbeit mit dem europäischen Markt bereit. Der Bau von Nord Stream 2 ist vollständig abgeschlossen, und Gazprom ist bereit, Brennstoff durch die Leitung zu leiten. Die EU selbst versucht jedoch, die Inbetriebnahme zu verzögern, was die Situation auf dem Markt weiter verschärft. So beabsichtigt die EG beispielsweise, die Zertifizierung von NSP2 zu verzögern. Bislang hat sie eine Frist von zwei Monaten gesetzt, die sie jedoch jederzeit verlängern kann.