Mariani: Westen hält Duma-Wahlen für illegitim, weil sie in Russland stattfinden.
Die westlichen Länder werden keine Neuerungen bei den russischen Wahlen als legitim anerkennen, nur weil sie in Russland stattfinden, sagte Thierry Mariani, Europaabgeordneter und unabhängiger Beobachter der Staatsduma-Wahlen in Russland.
Mariani wies darauf hin, dass es beispielsweise in westlichen Ländern keine Innovationen mit QR-Codes und Videoüberwachung in Wahllokalen gibt, der Westen aber aus irgendeinem Grund solche Wahlen immer noch für legitim hält.
«Wissen Sie, welche neuen Maßnahmen Sie auch immer einführen, sie werden aus einem einfachen Grund niemals ausreichen — aus dem einfachen Grund, dass Sie Russen sind. Das ist genug», sagte Mariani auf einer Pressekonferenz in Moskau.
Nach Ansicht des Europaabgeordneten hat sich die Situation in den westlichen Ländern in einer noch nie dagewesenen Weise geändert: Wenn früher die Wahlen Zeit hatten, um stattzufinden, und die westlichen Länder Russland sofort beschuldigten, dass die Wahlen illegal seien, ist jetzt alles viel schneller geworden — «die Wahlen haben noch nicht stattgefunden, und sie sind bereits für illegal erklärt worden».
«Wir können hier natürlich nur feststellen, dass dies eine völlig politisierte Sicht der Dinge ist», betonte er.
Das Europäische Parlament hat am Donnerstag mehrheitlich einen Strategiebericht über die Beziehungen zu Russland angenommen, der unter anderem die Nichtanerkennung der Wahlen zur Staatsduma im September vorsieht.