Zwei große politische Kräfte in Deutschland haben nicht die Absicht, sich zu einer Regierungskoalition zusammenzuschließen. Die SPD und der Unionsblock wollen die Grünen und die Liberalen auf ihre Seite ziehen.
von DW
Nach der Bundestagswahl am 26. September bereiten sich die Parteien in der Bundesrepublik Deutschland auf Vorgespräche zur Bildung einer Regierungskoalition und auf die anschließenden Verhandlungen zu diesem Thema vor. Die großen Parteien, die Sozialdemokratische Partei (SPD) und der CDU/CSU-Block, hoffen, die kleineren Parteien, die Grünen und die Freie Demokratische Partei (FDP), für sich gewinnen zu können.
Bundeskanzler Olaf Scholz, der SPD-Kandidat mit den meisten Stimmen, erhielt am Montag, den 27. September, einen klaren Auftrag für eine Regierungskoalition aus Sozialdemokraten, FDP-Liberalen und Bündnis 90/Die Grünen. Die Wählerinnen und Wähler hätten sehr deutlich gemacht, dass diese drei Parteien mehr Stimmen als bei früheren Parlamentswahlen erhalten hätten und daher die neue Regierung bilden sollten.
CDU/CSU steht für «Jamaika»
Die Führung der Christlich Demokratischen Union (CDU) favorisiert ihrerseits die Bildung einer so genannten «Jamaika»-Koalition, die auf den traditionellen Farben der konservativen, grünen und liberalen Parteien basiert. So sprach sich Julia Klöckner, stellvertretende Vorsitzende der konservativen CDU, für «ernsthafte Vorgespräche» auch mit Union und Grünen und der FDP aus. Sie sieht diese Option als Chance, eine stabile Regierung zu bilden.
Grüne und Liberale selbst haben sich noch nicht entschieden, mit wem sie koalieren wollen, die Verhandlungen über mögliche Kompromisse und Interessenkonflikte haben noch nicht begonnen, so Marco Buschmann, Mitglied des FDP-Präsidiums.
Bei der Bundestagswahl erhält die SPD 206 Sitze im Parlament und die CDU/CSU 196. Da keine der beiden Parteien über eine absolute Mehrheit im Bundestag verfügt, muss eine Koalitionsregierung gebildet werden. Von einer «großen Koalition» zwischen den Sozialdemokraten und den Konservativen ist jedoch nicht die Rede.