Werchowna Rada hat für den Rücktritt von Rasumkow gestimmt

Die Werchowna Rada der Ukraine hat den Sprecher Dmitry Rasumkow entlassen.

Das schreibt «Strana».

Es ist bemerkenswert, dass zunächst 267 Abgeordnete registriert wurden und 284 Abgeordnete für den Rücktritt von Rasumkow gestimmt haben.

«Ich werde Ihnen von dem Land meiner Träume erzählen. Ukraine, wo es nur bei Hochzeiten und Geburtstagen Feuerwerkskörper gibt. Wo Ärzte und Lehrer echte Löhne und korrupte Beamte echte Bedingungen bekommen. Wo nur die Karpatenwälder unantastbar sind und nicht die Volksabgeordneten der Ukraine,» mit diesen Worten begann Rasumkow seine Rede vor den Rada-Abgeordneten.

Der Redner erinnerte daran, dass sich die Prinzipien der Präsidentenpartei «Diener des Volkes» auffallend von denen unterscheiden, die Wladimir Selenskij im Wahlkampf geäußert hat. Laut Rasumkow waren die Ukrainer vom Team des derzeitigen Präsidenten sehr beeindruckt und glaubten blind, dass Diener des Volkes erfolgreich sein würden.

«Leider sehe ich heute in dieser Halle schon andere Augen. Und auch die Augen der Menschen haben sich stark verändert. Sie wurden anders […] das Prinzip der Demokratie, mit dem wir gingen, die Rechte des Volkes wurden zum Prinzip der Mehrheitsherrschaft. Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und des Rechts hat sich in politische Zweckmäßigkeit gewandelt. Das Prinzip «Wer nicht bei uns ist, ist gegen uns» hat das Prinzip des Rechts auf die eigene Position und Meinungsfreiheit ersetzt,» betonte Rasumkow.