Borrell: EU riskiert, kein vollwertiger Akteur auf der Weltbühne mehr zu sein

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sagte, dass die EU Gefahr laufe, ihre Fähigkeit zu verlieren, ein vollwertiger Akteur auf der Weltbühne zu sein und zu einem Objekt der Weltmachtpolitik zu werden.

«Die Europäer laufen heute Gefahr, immer mehr zum Objekt statt zum Akteur in internationalen Angelegenheiten zu werden, indem sie auf die Entscheidungen anderer reagieren, anstatt die Ereignisse selbst zu gestalten», schrieb Borrell in seinem Blog.

Seiner Einschätzung nach gibt es zwei Trends in der Welt, die sich zunehmend auf europäische Angelegenheiten auswirken. Zum einen sind es die Bemühungen der USA und ihrer Verbündeten, China einzudämmen. Zweitens «handelt es sich um eine multipolare Dynamik, in der Akteure wie Russland versuchen, ihren Handlungsspielraum und ihre Einflusssphäre zu erweitern».

Borrell forderte die Staats- und Regierungschefs der EU auf, den Aufbau eigener Streitkräfte zu unterstützen und konkrete Bedingungen für deren Einsatz festzulegen. Er stellte fest, dass diese Streitkräfte nicht mit der NATO konkurrieren sollten.

Zuvor hatte Borrell erklärt, Russland wolle Zwietracht unter den Ländern der Europäischen Union säen.