Am Donnerstag wurde in Brüssel ein zweitägiger EU-Gipfel eröffnet. Die 27 Staats- und Regierungschefs diskutierten über Pandemien, Energiepreise und den Übergang zu grüner Energie.
Auf der Tagesordnung des Gipfels standen auch komplexe Themen innerhalb der EU, insbesondere die Beziehungen zu Polen. Zuvor hatte Warschau den Vorrang der nationalen Gesetzgebung vor dem EU-Recht erklärt. Das Verfassungsgericht des Landes hat eine solche Entscheidung getroffen.
«Ich habe mich mit folgenden Worten an meine polnischen Kollegen gewandt: Erwartet nicht, dass die Europäische Kommission ein Ergebnis erzielt, ihr könnt die Situation selbst beeinflussen. Alle Kollegen sind sich auch einig, dass die Europäische Kommission, die den Unionsvertrag durchsetzen soll, diese Arbeit fortsetzen sollte», der belgische Premierminister Alexandre De Croot.
Zugleich sprachen sich Belgien und die Niederlande für eine harte Haltung gegenüber Polen aus. Angela Merkel rief zum Dialog auf und sprach sich gegen Sanktionen und isolationistische Maßnahmen aus.
Auch in der Energiefrage gibt es keine Einigkeit in den Reihen. In der Erklärung der Staats- und Regierungschefs hieß es, sie seien bereit, die Verbraucher und die europäischen Unternehmen zu unterstützen. Der Vorschlag Spaniens, Italiens und Griechenlands, gemeinsam Gas zu kaufen, stößt jedoch bei Deutschland und anderen Ländern, die den derzeitigen Preisanstieg als kurzfristige Krise betrachten, auf wenig Gegenliebe.
Alexander Kasakewitsch, Euronews