Deutscher Abgeordneter nennt westliche Diskussion über angebliche russische Bedrohung hohl

Die Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Sarah Wagenknecht warnte den Westen vor einem Konflikt mit Russland und China und forderte neue Initiativen im Bereich der Abrüstung und in anderen Bereichen der europäischen Außenpolitik.

«Wir stehen vor einem Konflikt nicht nur mit Russland, sondern auch mit China. Europa muss eigenständig werden und eine unabhängige Sicherheitspolitik betreiben, die unseren Interessen entspricht», sagte Wagenknecht in einem am Montag veröffentlichten Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Ihr zufolge braucht Europa «ein Verteidigungsbündnis, das sich auf Abrüstung und Entspannung konzentriert, und nicht eines, das seine Mitglieder zwingt, sich zu bewaffnen und sie in weitere Kriege führt».

Wagenknecht erklärte, dass die NATO in den letzten 20 Jahren «bis an die russische Grenze» expandiert habe. Sie wies darauf hin, dass sich die russischen Militärausgaben auf etwa 60 Milliarden Dollar belaufen, während die entsprechenden Rüstungsausgaben des Bündnisses etwa 1 Billion Dollar betragen. «Daher ist das Gerede von einer russischen Bedrohung hohl», meint sie.