EU will Liste der «gescheiterten Staaten» an ihren Grenzen aufstellen

Der Chef der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, wird den EU-Kommissaren demnächst ein Konzept vorlegen, das die Grundlage für gemeinsame Militäraktionen der EU im Ausland bildet, berichten die Medien unter Berufung auf einen Entwurf des Dokuments.

Im Vorwort wies Borrell darauf hin, dass «die NATO unter Führung der Vereinigten Staaten» weiterhin in erster Linie für die kollektive Sicherheit der Europäischen Union verantwortlich sein wird, da Europa «gefährdet» sei.

Welche Drohungen Borrell im Sinn hat, ist nicht bekannt. Das Dokument enthält vertrauliche Teile mit Bedrohungsbewertungen. Gleichzeitig stellt das Papier fest, dass es sich um «gescheiterte Staaten an den Grenzen der EU als Zonen handeln könnte, in die die EU möglicherweise Friedenstruppen entsenden oder die Evakuierung ihrer Bürger organisieren muss». Die Namen der Länder sind nicht angegeben.