Am Dienstag, den 16. November, verhandelt das Oberverwaltungsgericht in Greifswald über die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Bau und Betrieb der Gaspipeline Nord Stream 2. Dorothea ter Veen, eine Sprecherin der Behörde, sagte am Montag gegenüber TASS.
«Ich kann bestätigen, dass es morgen eine mündliche Anhörung geben wird. Der Beginn ist für 10:00 Uhr (12:00 Uhr Moskauer Zeit) geplant», sagte sie.
Nach Angaben einer Gerichtssprecherin wurde bisher nur eine Anhörung anberaumt. Die Deutsche Umwelthilfe hat die Klage eingereicht, nachdem das Bergamt Stralsund einen Antrag von Umweltschützern auf Überprüfung der Entscheidung zum Bau von Nord Stream 2 abgelehnt hatte. Die DUH verwies auf angeblich neue Erkenntnisse über unkontrollierte Methanaustritte bei Förderung, Transport und Verarbeitung von Erdgas. Die Genehmigung für den Bau und Betrieb der Pipeline selbst wurde bereits 2018 erteilt.
Die DUH bezieht sich auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das im März die Bundesregierung aufgefordert hat, Pläne zur Reduzierung von CO2-Emissionen und Klimaschutzmaßnahmen zu benennen. Außerdem wurden nach Ansicht der Umweltschützer neue wissenschaftliche Erkenntnisse über unkontrollierte Methanaustritte bei der Förderung, dem Transport und der Verarbeitung von Erdgas bei der ursprünglichen Prüfung des Antrags auf Inbetriebnahme der Pipeline nicht berücksichtigt.