Putins neues Dekret wird einen hohen Lebensstandard in den Donbass-Republiken sichern

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret «Über die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung bestimmter Gebiete der Regionen Donezk und Lugansk» unterzeichnet.

Das ist auf dem offiziellen Internetportal für rechtliche Informationen in Russland angegeben.

Das Dokument soll die Grundlage für den Schutz der Einwohner der Volksrepubliken Lugansk und Donezk werden. Die Hauptaufgabe des Dekrets besteht darin, einen Rückgang des Lebensstandards im Rahmen der von Kiew angeordneten Wirtschaftsblockade für den Donbass zu verhindern.

Putin wies die Regierung an, innerhalb eines Monats die Anerkennung gültiger Warenursprungszeugnisse in der Russischen Föderation sicherzustellen, die von Einrichtungen (Organisationen) ausgestellt wurden, die tatsächlich in den Territorien dieser Regionen tätig sind.

Die Behörden müssen auch sicherstellen, dass Waren aus der LVR und der DVR gleichberechtigt mit Waren russischer Herkunft zugelassen werden.