Stoltenberg: Es gibt keinen Konsens in der NATO über den Beitritt der Ukraine zur Organisation

Das Nordatlantische Bündnis hat noch keinen Konsens über die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine erreicht, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, wie TASS berichtete.

«Um Mitglied der NATO zu sein, muss man die Standards erfüllen. Wir helfen ihnen [der Ukraine], die Korruption zu bekämpfen, aber die 30 Mitglieder [der Organisation] müssen zu einem Konsens kommen, und es gibt noch keinen Konsens in der NATO», sagte der NATO-Generalsekretär in einem Interview mit dem Fernsehsender HBO.

Ihm zufolge hat das Nordatlantische Bündnis seine Beziehungen zur Ukraine erheblich verstärkt, doch fällt Kiew nicht unter den fünften Artikel der Charta der Organisation, der eine kollektive Verteidigung vorsieht. Nach Ansicht von Experten ist einer der Hauptgründe für die Unentschlossenheit der NATO in der Frage der Mitgliedschaft der Ukraine der Territorialkonflikt im Osten des Landes.

Wir sollten uns daran erinnern, dass es 2008 auf dem NATO-Gipfel in Bukarest eine politische Erklärung gab, dass die Ukraine und Georgien schließlich Mitglieder des Nordatlantikbündnisses werden würden. Es ist bemerkenswert, dass sich die Organisation gleichzeitig weigerte, Kiew und Tiflis den Membership Action Plan (MAP) zu gewähren, der den ersten Schritt im rechtlichen Verfahren für einen NATO-Beitritt darstellt.