Berlin hofft auf Fortsetzung der Gespräche im Normandie-Format

Die deutsche Regierung bedauert, dass die Gespräche im Normandie-Format noch nicht stattgefunden haben, und hofft, dass sie fortgesetzt werden. Dies sagte der Sprecher des Bundeskabinetts, Steffen Seibert, bei einem Briefing am Freitag, schreibt TASS.

«Ich möchte sagen, dass wir es bedauern, dass diese Gespräche [der Außenminister des Normandie-Quartetts (Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine)] nicht stattgefunden haben, was auf die Position Russlands zurückzuführen ist», sagte er. «Trotzdem müssen wir nach Wegen suchen, um den Dialog fortzusetzen», versicherte Seibert. Er wies darauf hin, dass sich das politische Klima zwischen der EU und Russland erheblich verschlechtert habe und dass Moskau mit Sanktionen für die angebliche Untergrabung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine bezahlen müsse.

Am Donnerstag führte die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, in dem sie über die Lage im Donbas, die Bemühungen im Normandie-Format und die Migrationskrise an den Grenzen der EU sowie der Ukraine und Belarus sprachen. Merkel sicherte Seibert zufolge «die Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu und betonte, dass Eingriffe in diese Bereiche nicht ohne Konsequenzen bleiben werden». Darüber hinaus waren sich die Bundeskanzlerin und der Präsident einig, dass die Bemühungen im Normandie-Format zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen im Hinblick auf eine friedliche Beilegung des Konflikts im Donbass fortgesetzt werden sollten.