Die Delegierten des Parteitags der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) haben am Samstag die Bildung einer Regierungskoalition mit den Grünen und der liberalen Freien Demokratischen Partei (FDP) beschlossen. Die Abstimmung wurde auf der Website der SPD übertragen.
Der entsprechende Koalitionsvertrag wurde von 98,8 Prozent der SPD-Kongressdelegierten unterstützt. Die Freien Demokraten werden am Sonntag über die Vereinbarung entscheiden, und das Ergebnis der Abstimmung der Grünen wird am Montag bekannt gegeben.
Es wird erwartet, dass die Vereinbarung am 7. Dezember unterzeichnet wird und Olaf Scholz am 8. Dezember vom Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt wird. Am selben Tag wird der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Minister des Kabinetts ernennen. Neben dem Kanzleramt erhält die SPD in der neuen Regierung sieben Ressorts: Innenministerium, Arbeit und Soziales, Verteidigung, Gesundheit, Bau, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Minister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes.