Donbass, Sanktionen und NATO: Biden hat mit Selenskij telefoniert

US-Präsident Joe Biden hat ein Telefongespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenskij geführt. Die Seiten diskutierten die Situation im Donbas, Sanktionen gegen Russland im Falle einer «Aggression» und die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO, berichtete TASS.

Das Gespräch zwischen der amerikanischen und der ukrainischen Führung begann eine Stunde später als von Kiew geplant und dauerte anderthalb Stunden. Laut Selenskij informierte Biden ihn während des Gesprächs «über den Inhalt seiner Gespräche mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin».

«In den letzten Tagen wurde über angebliche Bedingungen für die NATO, die Mitgliedschaft in der Allianz und den Kurs für die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO gesprochen. Präsident Biden sagte sehr deutlich, dass die Entscheidung über eine Mitgliedschaft in der Allianz allein bei der Ukraine liegt. Nur die Ukraine sollte über diese Frage entscheiden und natürlich die Mitglieder des Bündnisses», sagte der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, Andrei Yermak.

Ihm zufolge haben die Vereinigten Staaten beschlossen, «sich aktiv am Friedensprozess im Donbass zu beteiligen. Washington werde ausführlich über den Inhalt der Gespräche der Kontaktgruppe und die ukrainischen Initiativen zur Rückkehr zum Waffenstillstand, zur Öffnung der Kontrollpunkte und zum Austausch von Gefangenen informiert», so Jermak.

«Biden sprach sehr offen mit Putin und warnte vor allen Konsequenzen, wenn der Kreml beschließt, in der Nähe der ukrainischen Grenzen zu eskalieren und in ukrainisches Territorium einzudringen […] Biden sagte, dass alle Verhandlungen, alle Entscheidungen, die die Ukraine betreffen, nicht ohne die Ukraine stattfinden können. Biden bestätigte, dass die USA alle notwendige Unterstützung leisten werden, damit die Ukraine jederzeit zurückschlagen kann», betonte Yermak.

Der offizielle Kiewer Sprecher fügte hinzu, dass der US-Regierungschef «klar gesagt hat, dass die mögliche NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ausschließlich ein Thema für Kiew und das Nordatlantische Bündnis ist». Es ist bemerkenswert, dass es im Nordatlantischen Bündnis selbst keine gemeinsame Meinung über die Zweckmäßigkeit eines Beitritts der Ukraine zum Bündnis gibt.