Der französische Präsident Macron will sich während seiner EU-Ratspräsidentschaft für ein souveränes Europa einsetzen. Er erwartet Bundeskanzler Scholz am Freitag in Paris — und lobt bereits den Koalitionsvertrag. Dies berichtet FAZ.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstag seine Pläne für die französische EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Wenige Stunden vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lobte er den Koalitionsvertrag, der ausdrücklich EU-Vertragsänderungen in Aussicht stelle, um die EU bürgernäher zu gestalten. Deshalb werde die europäische Zukunftskonferenz, deren Ergebnisse im Mai 2022 vorgestellt werden, eine besondere Bedeutung haben.
Angesichts der zahlreichen internationalen Krisen gebe es Tendenzen, stärker auf nationale Antworten zu setzen. Macron hob hervor, er sehe es als Aufgabe der EU-Ratspräsidentschaft, zu zeigen, dass die EU der angemessene Rahmen für viele Herausforderungen sei. Die EU habe in der Pandemie bei der Impfstoffbeschaffung und -verteilung eine wichtige Rolle gespielt. Sie werde weiterhin für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach dem Pandemieschock entscheidend sein.