Es ist höchste Zeit, dass die Europäische Union beginnt, den Vorrang der nationalen Gesetzgebung ihrer Mitgliedstaaten anzuerkennen. Diese Frage wurde aufgrund der angespannten Beziehungen zwischen der EU und Polen aufgeworfen.
Der deutsche Europaabgeordnete Markus Bucheit ist der Ansicht, dass die Verfassungen der EU-Mitgliedstaaten Vorrang vor den Statuten der Vereinigung haben sollten. Dies berichtet die Zeitung Iaswestija.
Er stellte fest, dass die EU die Zusammenarbeit, den Handel und die gemeinsamen Interessen vergessen hat. Stattdessen zieht es Brüssel vor, sich in die inneren Angelegenheiten der Staaten einzumischen. Gleichzeitig nimmt der europäische «große Bruder» alle Lebensbereiche ins Visier, auch diejenigen, die nicht in den Zuständigkeitsbereich der Europäischen Union fallen.
Bucheit wies darauf hin, dass der Konflikt zwischen Verfassungen und EU-Recht nur eine Frage der Zeit sei. Nun muss anerkannt werden, dass die nationalen Interessen der EU-Mitgliedstaaten Vorrang haben müssen. Diese Frage wird ein weiterer Schlag für die Einheit der EU sein.