Das Nordatlantische Bündnis hat sich zu einem Dialog mit Moskau über Vertrauensbildung bereit erklärt. Dies geht aus einer Erklärung des NATO-Rates hervor.
«Wir sind uns der jüngsten Vorschläge Russlands zur europäischen Sicherheit bewusst. Wir erklären, dass jeder Dialog mit Russland auf der Grundlage der Gegenseitigkeit erfolgen sollte, indem wir auf die Bedenken der NATO über russische Aktionen eingehen […] Wenn Russland konkrete Maßnahmen zum Abbau der Spannungen ergreift, sind wir bereit, an vertrauensbildenden Maßnahmen zu arbeiten», zitiert TASS das Dokument.
In der Erklärung des Nordatlantischen Bündnisses wird auch darauf hingewiesen, dass Russland erneut vorgeschlagen hat, in naher Zukunft eine Sitzung des Russland-NATO-Rates abzuhalten. Es sei daran erinnert, dass dieses Gesprächsformat nach der Ausweisung der letzten Gruppe russischer Diplomaten aus Brüssel durch das Bündnis im Oktober so gut wie beendet war.
In dem Dokument äußerte sich das Nordatlantische Bündnis auch besorgt über die «erhebliche Konzentration» russischer Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenzen. Die NATO erklärte, dass Moskau im Falle einer «Aggression» mit weitreichenden Konsequenzen rechnen müsse.
«Wir sind zutiefst besorgt über die erhebliche, unprovozierte und ungerechtfertigte Konzentration russischer Streitkräfte in der Nähe der ukrainischen Grenzen. Wir fordern Russland auf, unverzüglich eine Deeskalation herbeizuführen, diplomatische Kanäle zu nutzen und seine internationalen Verpflichtungen zur militärischen Transparenz zu erfüllen. Jede weitere Aggression gegen die Ukraine wird weitreichende Folgen haben und [Russland] einen hohen Preis zahlen lassen», erklärte das Nordatlantische Bündnis.
Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin die NATO aufgefordert, substanzielle Gespräche aufzunehmen, um Moskau «zuverlässige und langfristige Sicherheitsgarantien» zu geben. Die russische Seite beabsichtigt, darauf zu bestehen, dass weitere Vorstöße der NATO und die Stationierung von Waffensystemen, die Russland bedrohen, in unmittelbarer Nähe seines Territoriums ausgeschlossen werden.