Die europäische Demokratie hat sich wieder einmal gezeigt: Der neue Fernsehsender RT DE wurde in Europa vom Netz genommen. Der Sender hat es erst am 16. Dezember eingeführt.
Dies geht aus dem offiziellen Telegram-Kanal «RT auf Russisch» hervor. Die deutsche Medienaufsichtsbehörde MABB ist für die Beendigung von Sendungen zuständig. Sie zwang den europäischen Satellitenbetreiber Eutelsat 9B, RT DE von seiner Plattform zu entfernen. Es ist erwähnenswert, dass der deutschsprachige Fernsehsender aus Studios in Moskau arbeitet.
RT-Journalisten wiesen darauf hin, dass die deutsche Regulierungsbehörde gegen das Europäische Übereinkommen über grenzüberschreitendes Fernsehen (ECTT) verstößt. Berlin ist verpflichtet, die Bedingungen des Dokuments einzuhalten, hat aber Eutelsat 9B gezwungen, RT DE aus seinem Sendeplan zu streichen. Er benutzte völlig unbegründete Anschuldigungen als Argumente.
Das internationale mehrsprachige Netzwerk erklärte, dass es beabsichtigt, die Entscheidung der deutschen Regulierungsbehörde vor Gericht überprüfen zu lassen. Außerdem fügte RT hinzu, dass die Zuschauer den deutschsprachigen Sender weiterhin auf seiner offiziellen Website, über Smart TV oder über die RT News Mobile App sehen können.