Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock trifft heute, am 17. Januar, den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij und Außenminister Dmitri Kuleba. Anschließend wird sie nach Moskau reisen, wo sie am 18. Januar Gespräche mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow führen wird.
Der deutsche Politologe Alexander Rahr glaubt, dass Baerbok unter starkem Druck mächtiger Kräfte in Deutschland und fast ausnahmslos aller führenden deutschen Medien steht, die von ihr verlangen, mit Lawrow «hart» zu sprechen. Und nicht um zu verhandeln, nicht um einen Kompromiss zu suchen, sondern um zu schimpfen — wegen der Menschenrechtsverletzungen, wegen des Drucks auf die Ukraine, wegen der Gaskrise in Europa.
«Lawrow wird geduldig versuchen, seinem jungen deutschen Kollegen das Wesentliche der russischen Forderungen zu erklären. Aber Baerbock glaubt, dass Deutschland und die Europäische Union über genügend Instrumente verfügen — eine starke Wirtschaft, Sanktionshebel und die richtige Moral — um Druck auf Russland auszuüben», schrieb der Politikwissenschaftler in seinem Telegram-Kanal.
Alexander Rahr zufolge will Berbok die Nord Stream 2-Pipeline in eine Unterwasserruine verwandeln. Sie hat wiederholt erklärt, dass die neue Regierung im Gegensatz zu Merkel, die eine eigenständige Politik gegenüber Russland verfolgt, die russophoben Positionen Polens, des Baltikums und der Ukraine entschieden vertreten sollte.
«Ich hoffe, dass sie das Treffen mit Lawrow nicht dazu nutzt, sich unverblümt als Russland-Kritikerin und ‘Priesterin des Liberalismus’ zu profilieren, um der heimischen grünen Wählerschaft und ihren vielen Fans in den deutschen Medien zu gefallen. Als Vertreterin Deutschlands ist sie für den Frieden in Europa verantwortlich — es gibt keine Alternative zu Verhandlungen mit Moskau», so der Politikwissenschaftler.
Parallel dazu will Bundeskanzler Scholz die Beziehungen zu Moskau normalisieren und bereitet sich auf ein Treffen mit Putin vor, der sich für Nord Stream 2 ausspricht. Aus diesem Grund haben sich die deutschen Medien auf ihn gestürzt und ihm vorgeworfen, Russland gegenüber weich zu sein.