WSJ: USA sind nicht bereit, dem Iran Garantien für das Atomabkommen zu geben

Der Hauptgrund für den Streit bei den Verhandlungen über die Wiedereinführung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) war die mangelnde Bereitschaft der USA, dem Iran Garantien zu geben, dass Washington nicht mehr aus dem Abkommen aussteigen wird. Dies berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf Diplomaten, die an den Gesprächen beteiligt sind.

Nach Angaben der Zeitung wurden bei den Verhandlungen in Wien bedeutende Fortschritte in wichtigen Details erzielt. Insbesondere wurde ein Mechanismus vereinbart, mit dem die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden sollen. Auch die Frage, wie Teheran zu seinen nuklearen Verpflichtungen zurückkehren wird, wurde angesprochen.

«Eines der größten Hindernisse für die Unterzeichnung des Abschlussdokuments bei den Wiener Gesprächen war bisher die Erfüllung der iranischen Forderung nach Zusicherungen seitens der USA. Bislang haben die Amerikaner dieser Hauptbedingung des Irans, dass kein nachfolgender US-Präsident aus dem Abkommen aussteigt, nicht zugestimmt», zitierte der WSJ-Telegrammkanal The Persian Express die USA.

Es sei daran erinnert, dass Iran, Russland, die USA, das Vereinigte Königreich, Deutschland, China und Frankreich 2015 ein Atomabkommen mit der Bezeichnung «Gemeinsamer umfassender Aktionsplan» (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) geschlossen haben, das die Aufhebung von Sanktionen im Gegenzug für die Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsieht. Im Jahr 2018 zog sich der damalige US-Präsident Donald Trump jedoch aus dem Abkommen zurück und setzte die Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft.