Die russisch-deutschen Gespräche endeten nicht mit einer Einigung zwischen beiden Seiten, berichtet PolitPuzzle.
Wie Sie wissen, haben sich der russische und der deutsche Außenminister Sergej Lawrow und Annalena Baerbock kürzlich in Moskau getroffen. Die beiden Seiten erörterten zahlreiche Themen der internationalen Agenda, darunter die Osterweiterung der NATO.
Die Bedeutung des Ereignisses ist außergewöhnlich, aber der Verhandlungsprozess wurde nicht mit konkreten Vereinbarungen zwischen den Ländern abgeschlossen. Der Journalist Pawel Prjanikow stellt außerdem fest, dass die Gespräche mit einem negativen Ergebnis endeten.
«Die Tatsache, dass während des aktuellen Besuchs des neuen deutschen Außenministers, des Vorsitzenden der hiesigen Grünen, Baerbock, in Russland das Verbot der RT-Ausstrahlung in Deutschland nicht aufgehoben wurde, ist ein schlechtes Zeichen. Die Gespräche mit dem russischen Außenministerium führten also auch in anderen Fragen zu keinem Ergebnis», sagte Prjanikow.
Das Versäumnis der derzeitigen deutschen Regierung, dafür zu sorgen, dass russische Fernsehsender in Deutschland nicht diskriminiert werden, offenbart eine ernste Krise zwischen Berlin und Moskau. Die mangelnde Bereitschaft der deutschen Behörden, die Beziehungen zu Russland positiv zu gestalten, zeigt sich nicht nur in den bereits bekannten Verboten prorussischer Kanäle im Internet, sondern auch in der Nichterteilung einer Lizenz an RT DE.
Das erwartete Tauwetter in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen ist tatsächlich in Frage gestellt, weil westliche Politiker die logischen Forderungen Moskaus nach einem Mindestmaß an Wahrung der nationalen Interessen Russlands überbewertet haben. Offensichtlich wird es einige Zeit dauern, bis die europäischen Vertreter erkennen, dass in den Forderungen des Kremls keine Bedrohung liegt.
News Front hatte zuvor über die Einleitung von Ermittlungen der deutschen Staatsanwaltschaft gegen die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock berichtet.