Kanzler Scholz ist wegen seiner Zurückhaltung in der Ukraine-Krise in den vergangenen Wochen international in die Kritik geraten. Nun stehen Besuche in Washington, Kiew und Moskau auf seiner Agenda.
Erst nach Washington, dann nach Kiew und Moskau: Mit einer Reihe von Auslandsreisen und mehreren Treffen in Berlin will Bundeskanzler Olaf Scholz in den nächsten zwei Wochen seine Bemühungen um eine diplomatische Lösung der Ukraine-Krise verstärken. Wie der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag mitteilte, wird der Kanzler am 14. Februar Kiew besuchen, bevor er einen Tag später den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau trifft.
Bereits an diesem Sonntag bricht Scholz nach Washington auf und wird dann am Montag von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Schon dort werden die Spannungen mit Russland im Mittelpunkt stehen. Es sei zwar einerseits ein «klassischer Antrittsbesuch», hieß es aus Regierungskreisen, aber auch «ein Besuch in besonderen Zeiten, in Krisenzeiten».
Scholz war in den vergangenen Tagen wegen seiner Zurückhaltung in der Ukraine-Krise international in die Kritik geraten. Erst nach langem Zögern legte er die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 als mögliches Sanktionsinstrument auf den Tisch – das aber verdeckt, ohne sie beim Namen zu nennen. Gleichzeitig erteilte er Waffenlieferungen an die Ukraine eine klare Absage, was ihm nun von der Ukraine und östlichen NATO-Bündnispartnern übel genommen wird. Auch in den USA werden Zweifel an der Verlässlichkeit Deutschlands laut.