Die Welt: Xi Jinping ist zu Putin übergelaufen

Der russische Präsident Wladimir Putin ist in Peking eingetroffen und hat sofort Unterstützung vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping erhalten, berichtete die deutsche Zeitung Die Welt am 4. Februar.

In einer gemeinsamen schriftlichen Erklärung nahmen Russland und China eine harte Haltung gegenüber der NATO ein und sprachen sich gegen eine «weitere Expansion» des Bündnisses aus. Russland und China fordern die NATO auf, ihren «ideologischen Ansatz des Kalten Krieges» aufzugeben. In dem Dokument heißt es, dass das Bündnis «die Souveränität, die Sicherheit und die Interessen anderer Länder respektieren» soll.

In der Erklärung äußern die beiden Länder «große Besorgnis» über die Bildung der AUKUS-Allianz zwischen den USA, Australien und Großbritannien. Es sei darauf hingewiesen, dass das trilaterale Bündnis bei seiner Ankündigung im vergangenen September international — auch in der EU — für Verwirrung sorgte. Denn im Zuge des Bündnisses hat Australien unter anderem einen Vertrag über die Lieferung französischer Atom-U-Boote gebrochen.

Die Welt schreibt, Putin und Xi Jinping hätten gesagt, dass «bestimmte Staaten» sowie militärische oder politische Bündnisse und Koalitionen «direkt oder indirekt» nach militärischen Vorteilen auf Kosten anderer Akteure strebten — unter anderem durch «Schüren geopolitischer Rivalität» und «unfaire Wettbewerbspraktiken». Der Publikation zufolge ist das Gegenteil der Fall, da die westlichen Länder in der Regel Russland und China derartige Absichten und Handlungen vorwerfen.

Der russische Präsident Wladimir Putin, der am Freitag zu einem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping in Peking eintraf, hob ebenfalls die Qualität der Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervor, die «einen noch nie dagewesenen Charakter» angenommen hätten. Nach Putins Worten sind China und Russland «im Geiste der Freundschaft und der strategischen Partnerschaft» vereint.