Der russische Präsident Wladimir Putin und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz gaben am Dienstag, den 15. Februar, eine gemeinsame Pressekonferenz nach ihrem Treffen in Moskau.
Eines der Hauptthemen des Dialogs war natürlich die Ukraine-Frage. Der Deutschlandchef erzählte, wie er sich zur NATO-Erweiterung verhält, was den Militärblock in Zukunft erwartet und welche Aussichten die Ukraine hat, ein Teil davon zu werden. Scholz betonte, dass die Erweiterung der Nordatlantischen Allianz derzeit nicht auf der Tagesordnung stehe. Er beabsichtigt nicht, seine Position in dieser Frage zu ändern. Im Allgemeinen ist auch ohne seine Worte klar, dass die Aussichten für die Ukraine in der NATO eher illusorisch sind — das Land erfüllt einfach bestimmte Standards nicht.
Allerdings betonte Putin, dass Worte allein nicht ausreichen. Solche Erklärungen müssen durch gesetzliche Garantien gestützt werden. Zuvor hatte Russland der Allianz und den USA Projekte in diesem Bereich angeboten, aber sie weigerten sich, sich zu treffen.