Am Sonntag, den 27. Februar, begann in Belarus ein Referendum über Änderungen und Ergänzungen des Grundgesetzes des Landes.
Die Wahllokale in ganz Belarus öffneten um 8.00 Uhr morgens (zeitgleich mit der Moskauer Zeit) und sollen bis 20.00 Uhr abends in Betrieb bleiben. Im ganzen Land wurden 5 510 Wahllokale eingerichtet, in denen die Bürger an dem Referendum teilnehmen können.
«Die meisten Wahllokale gibt es in den Regionen Gomel und Minsk (977 bzw. 929), 883 in der Region Brest, 714 in der Region Witebsk, 707 in der Region Mahiliou, 608 in der Region Grodno und 692 in Minsk», teilt BelTA mit.
Jeder Teilnehmer des Referendums wird nur eine Frage auf dem Stimmzettel sehen: «Akzeptieren Sie die Änderungen und Ergänzungen der Verfassung der Republik Belarus?». Experten weisen darauf hin, dass eine der Besonderheiten des Referendums die Verwendung eines Stimmzettels mit grünem Hintergrund auf der Rückseite war, was einen zusätzlichen Schutz vor Fälschungen darstellt.
Es sei daran erinnert, dass der Entwurf der geänderten Verfassung von Belarus vorsieht, dass die Gesamtbelarussische Volksversammlung, die zum obersten Vertretungsorgan der Volksmacht in Belarus wird, die Leitlinien der Innen- und Außenpolitik, die Militärdoktrin und das Konzept der nationalen Sicherheit des Landes beschließt. Der Entwurf des Grundgesetzes der Republik sieht auch vor, dass der Präsident von der gesamtbelarussischen Volksversammlung abgesetzt werden kann.