Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat am Dienstag Kiews Vorwürfe von Kriegsverbrechen zurückgewiesen, die angeblich von der russischen Armee in der Ukraine begangen worden sein sollen. Die Behauptungen über den vermeintlichen Einsatz von Kassettenbomben hat er als Falschmeldung eingestuft.
Bei einer Pressekonferenz am Dienstag wurde Peskow unter anderem gebeten, die Äußerungen des Sprechers des Internationalen Strafgerichtshofs in den Haag über angebliche Beweise für Kriegsverbrechen der russischen Armee auf dem ukrainischen Territorium zu kommentieren.
«Wir weisen dies kategorisch zurück. Und zudem ist Russland doch kein Mitglied des IStGH», sagte der Kreml-Sprecher.
Außerdem bezeichnete Peskow die Informationen über den angeblichen Einsatz von Kassetten- und Vakuumbomben durch Russland in der Ukraine als «Ente».
Der Sprecher des russischen Staatschefs wurde auch gefragt, ob Moskau plane, jegliche Hilfe bei den Wahlen in der Ukraine zu leisten. Peskow wies Informationen zurück, wonach sich der Kreml an einer möglichen Neuwahl in der Ukraine beteiligen würde.
«Nein, der Kreml kann sich nicht an Wahlen in der Ukraine beteiligen. Das ist ein anderes Land», sagte er.
Zuvor hatte der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in den Haag, Karim Khan, erklärt, die Lage in der Ukraine aufmerksam zu verfolgen. Der IStGH könne jeden Akt von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen untersuchen, der seit 2014 in der Ukraine begangen worden sei, erinnerte er.