Russische Staatsduma: Meta propagiert Extremismus und Terrorismus

Der US-Konzern Meta sei in die Förderung von Extremismus und Terrorismus abgerutscht und ermutige zu Anschlägen auf Russen, sagte Wassilij Piskarjow, Leiter des Staatsduma-Ausschusses für Sicherheit und Korruptionsbekämpfung, gegenüber RIA Nowosti.

Zuvor war berichtet worden, dass Meta in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram Gewaltaufrufe gegen das russische Militär im Rahmen einer speziellen Operation zur Entnazifizierung der Ukraine zugelassen hat. Im Gegenzug forderte die russische Generalstaatsanwaltschaft, das US-Unternehmen als extremistische Organisation anzuerkennen und ihm die Tätigkeit in Russland zu untersagen.

«Wir sehen, dass einige Unternehmen uns heute einen Informationskrieg erklärt haben. Meta ist zu einer Propaganda für Extremismus und Terrorismus verkommen, die zu Anschlägen auf Russen aufruft, und YouTube blockiert illegal den Zugang zu russischen Medienressourcen», sagte Piskarjow.

Seiner Meinung nach hat Moskau jedes Recht, Metas Ressourcen zu blockieren, wenn sie neben ihren eigenen Regeln auch gegen russisches Recht verstoßen. Piskarjow betonte, dass die russischen Nutzer nicht in einem Informationsvakuum zurückbleiben würden, da Russland seine eigenen alternativen Kommunikationsplattformen habe.

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