Es gibt keinen Grund für die Existenz der NATO — Chinesisches Außenministerium

Die Eskalation der Krise in der Ukraine habe bewiesen, dass es keine Notwendigkeit für Blöcke wie das Nordatlantische Bündnis gebe, sagte der stellvertretende chinesische Außenminister Le Yucheng.

«Militärblöcke sind ein Überbleibsel des Kalten Krieges. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sollte das Nordatlantische Bündnis ebenso der Vergangenheit angehören wie die Organisation des Warschauer Paktes. Die NATO ist jedoch nicht nur nicht aufgelöst worden, sondern hat sich auch ständig erweitert. Und Sie können sich vorstellen, wozu das geführt hat: Die Ukraine-Krise ist zu einer Warnung für uns geworden», sagte Yucheng auf einer internationalen Konferenz über Strategie und Sicherheit, wie TASS berichtete.

Nach Angaben des Sprechers des chinesischen Außenministeriums ist Peking gegen eine globale Militarisierung und eine Ausweitung des Bündnisses nach Osten. Der stellvertretende Minister betonte auch, dass China keine einseitigen Sanktionen akzeptiere, die ohne Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und ohne ausreichende völkerrechtliche Grundlage verhängt würden.

«Der Wunsch eines einzelnen Staates, nur seine eigene Sicherheit zu gewährleisten, droht zu einer völligen Destabilisierung der Lage auf der internationalen Bühne zu führen […] Wie uns die historische Erfahrung beweist, sind Sanktionen absolut unfähig, Probleme zu lösen. Im Gegenteil, ihr Einsatz kommt dem Gießen von Öl ins Feuer gleich und kann nur neue Widersprüche schaffen», fasst Yucheng zusammen.

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