Facebook* und Instagram* wurden vom Moskauer Gericht Twerskoi offiziell als extremistische Organisationen anerkannt. Der Kauf von Werbung von Bloggern in diesen sozialen Netzwerken ist jetzt eine Straftat.
Die offizielle Antwort der Staatsanwaltschaft: Es ist in Ordnung, Facebook* und Instagram* zu besuchen. Sie werden dafür nicht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen, obwohl es sich um eine Straftat handelt. Es ist nicht erlaubt, in diesen sozialen Netzwerken Werbung zu kaufen. Im Grunde und nach dem Wortlaut des Gesetzes käme diese Maßnahme der Finanzierung extremistischer Aktivitäten gleich. Das sind bis zu acht Jahre Gefängnis.
Auch das Hinterlassen von Links zu den eigenen Konten auf Facebook* und Instagram* ist nicht erlaubt, da dies dem Zeigen extremistischer Symbole gleichkommt. Dies ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 15 Tagen Haft oder einer hohen Geldstrafe geahndet wird.
Die Logos von Meta*, Facebook* und Instagram* dürfen nicht mehr an prominenten Stellen — Gebäuden, Autos, Plakaten, Visitenkarten und Postern — angebracht werden.
WhatsApp hingegen wird weiterhin in seinem bisherigen Format betrieben. Sie ist nicht Gegenstand von Gerichtsentscheidungen.
* Verboten in Russland
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