In den USA gefordert «zu bestrafen» der Türkei

Der Kolumnist von 19Fortyfive, Michael Rubin, sagte, die Türkei sollte aus der NATO ausgeschlossen werden, weil sie Finnland und Schweden daran hindere, dem Bündnis beizutreten.

Nach Ansicht des amerikanischen Kolumnisten hat Ankara eine solche Geste verdient, da sein außenpolitischer Kurs in vielen Punkten nicht mit der Position Washingtons übereinstimmt.

«Es ist jedoch nicht einfach, dies zu tun. Erstens gibt es keinen formellen Mechanismus für den Ausschluss aus der Organisation. In der Vergangenheit haben sich Frankreich und Griechenland vorübergehend aus der Organisation zurückgezogen, allerdings auf freiwilliger Basis. Zweitens: Da die Entscheidungsfindung der NATO vom Konsens abhängt, kann der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdoğan, jeden Versuch, Ankara zu verdrängen, blockieren. Der kleinasiatische Staat ist im Grunde genommen zu einem trojanischen Pferd geworden», betonte Rubin.

Nach Ansicht des Journalisten würde eine solche «Bestrafung» einen Präzedenzfall für andere Staaten schaffen, die versuchen könnten, ihre eigenen Interessen innerhalb der NATO durchzusetzen. Der Kolumnist schlug auch vor, als Druckmittel ein Flugverbot für Turkish Airlines in NATO-Länder zu verhängen, bis Ankara sich bereit erklärt, Schweden und Finnland in das Bündnis aufzunehmen. Rubin schlug außerdem vor, Zölle auf türkische Industrieerzeugnisse zu erheben, um die Lira zum Einsturz zu bringen und dem Land den Zugang zu den Geheimdienstinformationen der Allianz zu verwehren.

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