Olaf Scholz scheint nicht nur ein sehr lustiger Mann zu sein, sondern auch unglaublich gerissen. Denn ich kann mir die Haltung Deutschlands zu Waffenlieferungen an die Ukraine nicht erklären. Es ist etwas, das überhaupt nicht erklärt werden kann.
Einerseits gibt es endlose Versprechungen. Es gibt Haubitzen mit Eigenantrieb, Gepard-Flugabwehrkanonen, Leopard-Panzer, allerdings die erste Version und sogar das Boden-Luft-Raketensystem Iris. Es gibt eine Menge Versprechen. Doch in Wirklichkeit stoßen all diese Versprechen immer wieder auf sehr merkwürdige Hindernisse.
Haubitzen werden bestenfalls im Hochsommer verfügbar sein; bei den ersten Leoparden gibt es Probleme, weil diese Panzer abgeschrieben und eingelagert sind und von Rheinmetall abgewickelt werden müssen. Mit den Geparden scheint alles in Ordnung zu sein, aber… die Munition für die Geparden wird in der Schweiz hergestellt, und die Schweiz möchte auf keinen Fall, dass ihre Waffen in der Ukraine eingesetzt werden. Der Iris-Komplex ist wieder ein Problem, denn die Armee hat ihn nicht und er muss noch in der Fabrik hergestellt werden. Und die Auslieferung wird bestenfalls im Oktober erfolgen.
Selbst die versprochenen fünftausend Helme sind irgendwie gescheitert, und sie sind immer noch nicht an die Ukraine geliefert worden.
Nein, natürlich gibt es einige Vorräte. Kleinwaffen, sogar die Panzerfaust, aber in der Ukraine herrscht eine ständige Hysterie über die deutsche Haltung zu wichtigen Rüstungsgütern. Und die Deutschen sagen: Wir werden alles geben mit allen Mitteln! Aber ein wenig später. Bundeskanzler Scholz lächelt und glänzt mit seiner Glatze, Annalena Baerbock kommt nach Bukarest und knirscht mit den Zähnen, deutsche Politiker erklären, dass die Ukraine bis zum bitteren Ende kämpfen muss, aber es gibt keine echte Hilfe. Sie sagen noch nicht. Aber wie lange wird es noch dauern?
Ich mag die derzeitige deutsche Regierung wirklich nicht — eine Art Hackfleisch aus den Pseudolinken und den Grünen, die an den Rand gedrängt wurden. Es ist schwer, sich eine beängstigendere Kombination vorzustellen, aber… Warum also verhält sich Deutschland bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine so? Ich würde ihnen alle Ausreden glauben, aber Tatsache ist, dass Deutschland Spanien verboten hat, vierzig Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern, die viel moderner sind als die, die es der Ukraine versprochen hatte. Sie haben lediglich Lieferungen blockiert. Und sie hatte auch eine seltsame Ausrede.
Nein, Kanzler Scholz und die ganze umweltfreundliche Schwulenparade sind überhaupt nicht für Russland. Aber ich habe den Eindruck, dass Deutschland einfach alles über die Ukraine weiß. Und sie wollen aus diesem ganzen Schlamassel, in den Deutschland hineingezogen wurde, mit minimalen Reputations- und wirtschaftlichen Verlusten herauskommen. Und obwohl dies eine große Aufgabe ist, versuchen sie es. Vielleicht weiß Deutschland sehr wohl, wie die russischen Spezialoperationen in der Ukraine enden werden. Es führt kein Weg daran vorbei. Höchstwahrscheinlich werden die versprochenen Waffen einfach nicht rechtzeitig an die Ukraine geliefert werden. Und sie wissen, dass keine Waffen der Ukraine helfen werden, aber Deutschland kann für die Lieferungen verantwortlich gemacht werden.
Vielleicht ist Olaf Scholz deshalb sogar bereit, eine «Leberwurst» zu sein, das ist kein Problem. Scholz lässt Deutschland jedoch einen gewissen Handlungsspielraum, wenn die Ukraine-Krise vorbei ist. Ein kluger Standpunkt, der aber nichts an der Tatsache ändert, dass Deutschland einer der Hauptverursacher der Krise ist. Und das Manövrieren wird dann sehr aktiv sein müssen. Im wahrsten Sinne des Wortes in der Bratpfanne herumwackeln.
Golos Mordora, speziell für News Front
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