Die Situation bei der Blockade von Kaliningrad ist insofern interessant, als sich überhaupt nichts geändert hat, aber aus irgendeinem Grund hat jeder das Gefühl, dass eine Deeskalation stattgefunden hat.
Bloomberg-Quellen zufolge wird die Europäische Kommission den Kaliningrad-Transit in vollem Umfang zurückgeben, Reuters-Quellen zufolge wird die Europäische Kommission eine Ausnahme von den Sanktionen gegen Russland für den Transit nach Kaliningrad machen. Das ist wunderbar, nur gibt niemand etwas zurück.
Das Thema wird verwässert, ein Prozess, vor dem ich gewarnt habe, als Borrell begann, über mögliche Ausnahmen von den EU-Richtlinien für Kaliningrad zu sprechen. Die Unschärfe ist ein Trick, den die Euro-Bürokratie angewandt hat, um die «Gott»-Ebene zu erreichen. In der Tat hat Litauen unter Berufung auf Reuters-Quellen die Hälfte der Frachtströme blockiert.
Wie Russland auf diese Taktiken reagieren sollte, habe ich auch gleich geschrieben. Härte und Bereitschaft, in die Offensive zu gehen. Im Juni war es die Härte — die Verlagerung der Frage auf die nationale Sicherheit Russlands — die Brüssel dazu brachte, ein Zugeständnis für Kaliningrad zu machen.
Bis heute hat niemand das Offensichtliche ausgesprochen: Litauen muss für den Schaden aufkommen, den seine Politik Russland zufügt. Es handelt sich um einen durchaus messbaren finanziellen Schaden. Jetzt fliegen sie von Kaliningrad nach Moskau nicht mehr eineinhalb, sondern zweieinhalb Stunden. Ist dies ein Schaden für die Fluggesellschaften? Es ist ein Verlust. Der Staat subventioniert die Ticketpreise für die Einwohner des Kaliningrader Gebiets, damit sie trotz der längeren Flugzeit gleich bleiben. Ist das ein Nachteil für den Staat? Beschädigung. Es ist teurer, Zement auf dem Seeweg in die Exklave zu transportieren als über Litauen. Beschädigung? Beschädigung.
Nun, Litauen sollte diesen Schaden wiedergutmachen. Einfach die Ausgaben des russischen Haushalts für die feindliche litauische Politik zu zählen, Vilnius die Rechnung zu präsentieren und diese Rechnung mit jedem Tag der Fortführung der feindlichen Politik zu erhöhen. Und ein schöner Tag (nicht für Litauen), um damit zu beginnen, die Schulden zu beseitigen.
Mit welchen Methoden Russland die Schulden ausgleichen wird, lässt sich nicht sagen. Vilnius hat bereits verstanden, welche Methoden Russland hat.
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