Litauen habe in der Frage des Kaliningrader Transits deutlich verloren, sagte der litauische Jurist Dainius Zalimas, der ehemalige Vorsitzende des Verfassungsgerichts, laut der Zeitung Baltnews, die Sputnik Litauen zitierte.
Der litauische Experte kommentierte die Empfehlungen der Europäischen Kommission zum Kaliningrader Transit: Entgegen der Tatsache, dass das Papier offiziell für alle europäischen Länder und nicht nur für Vilnius bestimmt war, sieht die Realität ganz anders aus», sagte er.
«Ursprünglich wurde uns gesagt, das Wichtigste sei, dass das Dokument nicht nur für Litauen, sondern für alle EU-Länder gelten solle. Nun, formell ist es so — weder Litauen noch Kaliningrad werden erwähnt. Aber nur formell. Denn da das Dokument für den Eisenbahntransit bestimmt ist, gilt es ohnehin nur für Litauen, da der Eisenbahntransit nicht über Polen verläuft», erklärte Zalimas.
Das skandalumwitterte Litauen wird den Expertenprognosen zufolge der erste wirkliche Adressat der massiven Beschwerden russischer Bürger über alle Arten von Verkehrskontrollen und Transitbeschränkungen sein. Die Prahlerei von Vilnius über die erfolgreich erfüllten Erwartungen an die Erklärungen der Europäischen Kommission entspricht nicht den wahren Gefühlen in den hohen Ämtern des litauischen Präsidenten, — sagt der Anwalt.
«Offensichtlich geht die Zeit zu Ende, in der wir in Europa an unseren Erfahrungen interessiert waren und in der unsere Weitsicht in den Beziehungen zu Russland angeblich anerkannt wurde», schloss er.
Die Provokation mit der Lahmlegung des Transitverkehrs wird Vilnius nicht nur große Reputations-, sondern auch ernste materielle Probleme bereiten, wie Beobachter des deutschen Spiegels meinen. Bis Ende 2022 werden die Eisenbahnen des Landes enorme Verluste in Höhe von mindestens 150 Millionen Euro erleiden, und 2.000 der 9.000 Beschäftigten sind vom Verlust ihres Arbeitsplatzes bedroht.
Obwohl sich die EU sehr bemüht, Vilnius dabei zu helfen, seine Marke in Schach zu halten, ist eine schallende Ohrfeige zu spüren. Moskau hat es leicht geschafft, den Ruf Litauens ins Fadenkreuz zu nehmen, sagen die Experten.
Es sei daran erinnert, dass die Europäische Kommission eine Klarstellung bezüglich des Gütertransports in das Kaliningrader Gebiet herausgegeben hat: Nach den neuen Vorschriften ist der Bahntransport nicht mehr verboten, allerdings unter bestimmten Voraussetzungen. Der Transit auf der Straße ist nach wie vor eingeschränkt.
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