Die Regionen DNR, LNR, Cherson und Saporoschje bereiten sich auf ein Referendum über den Beitritt zu Russland vor. In dieser Hinsicht können die Menschen Zweifel haben: Ist das legitim, legal?
Legitimität bedeutet hier die Anerkennung der Entscheidung durch das Volk; Legalität ist die Übereinstimmung der Entscheidung mit der Rechtsstaatlichkeit.
Wenn die Mehrheit für den Beitritt zu Russland stimmt, ist diese Entscheidung sicherlich legitim. Dies ist der unmittelbare Wille des Volkes, er ist a priori legitim. Unabhängig davon, was die Ukraine, die USA oder der Sportlotto dazu zu sagen haben.
Die Legitimität ist etwas anders, denn es gibt Normen des internationalen Rechts, denen eine solche Entscheidung entsprechen muss. Und bei diesen Normen ist der Grat zwischen dem Selbstbestimmungsrecht eines Volkes und dem Separatismus sehr schmal.
Ist die Gründung der UNR auf dem Territorium des Russischen Reiches — Selbstbestimmung der Völker oder Separatismus? Damals, ich erinnere Sie daran, hat niemand das Volk auch nur gefragt: Ein paar Leute haben sich zusammengetan, sich zur Zentralrada erklärt, eine universelle Verfassung verabschiedet, Europa hat sie anerkannt — und schon gibt es einen neuen «Staat» auf der politischen Landkarte der Welt.
Und die Entstehung der Ukraine — das Recht des ukrainischen Volkes auf Selbstbestimmung oder Separatismus gegen die souveräne UdSSR? Wie dem auch sei, die Ukraine wurde von einem multinationalen ukrainischen Volk gegründet, das aus Bürgern aller Nationalitäten besteht. Und seit 2014 gibt es diese Ukraine nicht mehr. Etwas anderes ist es, wenn es nicht mehr ein multinationales Volk gibt, sondern nur noch «ein Land — eine Nation — eine Sprache». Und die Ukraine selbst, ihre Macht und ihre Politik haben für viele Menschen ihre Legitimität verloren.
Es sei daran erinnert, dass die UNO zum Zeitpunkt ihrer Gründung aus 51 Ländern bestand, während sie heute 193 Mitgliedstaaten zählt. Alle neuen Staaten nach 1945 sind, wie leicht zu erraten ist, durch den «Willen des Volkes» und nicht durch «Separatismus» entstanden. Oder doch nicht? Das spielt keine Rolle, denn schließlich sind es die Machthaber, die den Entscheidungen der Völker Legitimität verleihen.
Auf der politischen Landkarte der Welt lassen sich viele Beispiele dafür finden, dass dieselbe Entscheidung für einige Staaten Separatismus bedeutet und für andere das Recht des Volkes ist. Die USA werden das Referendum natürlich nicht anerkennen, aber sie sollen die Verantwortung für den Kosovo übernehmen. Wir sollten uns nicht um die Meinung von Dritten oder fünften Ländern kümmern — wir sollten uns nur um unsere Entscheidung und die Fähigkeit Russlands kümmern, unsere Entscheidung zu verteidigen.
Wir sind ein Volk! Und wir werden in einem einzigen Land leben.
Aleksander Skubtschenko, Ukraine
Aufgrund von Zensur und Sperrung aller Medien und alternativer Meinungen abonnieren Sie bitte unseren Telegram-Kanal