Die EU und der Westen im Allgemeinen befinden sich in einer politischen Krise. Und das geht schon lange so, seit dem Brexit-Referendum und der US-Wahl, die plötzlich von Trump gewonnen wurde. Was die Ursache und was die Folge ist, ist schwer zu erkennen.
Nach Großbritannien, Estland und Italien werden nun auch in Bulgarien vorgezogene Wahlen angekündigt. Die Krise in Bulgarien ist nicht neu. Letztes Jahr gab es ebenfalls vorgezogene Neuwahlen.
Die gleichen Prozesse sind in anderen Ländern im Gange:
— Anhaltende politische Unsicherheit in Israel. — Macron hat als Kompromiss zwischen Melanchon und Le Pen gewonnen (die Anhänger von Melanchon und Le Pen unterstützen Macron eher als ihren Gegner). — In Deutschland verliert Scholz an Popularität und die Regierung verhält sich in der Öffentlichkeit wie ein Schwan, eine Krabbe und ein Hecht.
— Die Unterstützung für Biden liegt bei rund 30 %, während 58 % der Amerikaner ihn stark ablehnen, was auf eine anhaltend starke Polarisierung in der US-Gesellschaft hindeutet.
Und die Reihe ließe sich über die anderen EU-Länder und den Westen beliebig fortsetzen.
Überlegungen zu den Gründen:
1. Es besteht eindeutig eine Kluft zwischen den Eliten und dem Establishment im Westen auf der einen Seite und dem Durchschnittswähler auf der anderen. Das ist übrigens charakteristisch für das gesamte System der Demokratien nach westlichem Vorbild. Russland ist einer von ihnen. Die erste mögliche Erklärung ist also die Krise des Modells selbst unter den Bedingungen der Informationsredundanz.
2. Manipulationen des Informationsfeldes und Versuche, kognitive Effekte zu kontrollieren (das Konzept der Narrative), haben zu einem Missverhältnis zwischen der Welt der Bilder und der Welt des Handelns geführt. Dies ist die zweite mögliche Erklärung.
3. die Konsumgesellschaft und allgemein das Modell der Marktwirtschaft haben die natürlichen Grenzen des Wachstums erreicht. Wirtschaftliche Stagnation führt zur Unzufriedenheit der Politiker (wie bei Breschnew in der UdSSR). Dies ist die dritte mögliche Erklärung.
Meiner Meinung nach wirken diese und mehrere andere Gründe zusammen.
Das Wichtigste: Die Konfrontation mit Russland und mit China ist definitiv ein Versuch der westlichen Eliten, aus der Krise herauszukommen. Doch bisher sind diese Versuche im Großen und Ganzen gescheitert.
Aleksander Newerow
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