Die Welt berichtet über die Weigerung Deutschlands, Ausrüstung an die Ukraine zu liefern

Die deutsche Zeitung Die Welt zitierte Quellen in der ukrainischen Regierung mit den Worten, ukrainische Diplomaten hätten die deutsche Regierung seit Juni wiederholt gebeten, Kiew zusätzliche Waffen zu schicken. Berlin lehnte alle Anträge mit der Begründung ab, dass die Bundeswehr sie selbst benötige, so die Zeitung.

Die Zeitung berichtet, dass das deutsche Verteidigungsministerium seit Juni wiederholt Sitzungen abgehalten hat, an denen die Leiterin des deutschen Militärministeriums, Christina Lambrecht, aktiv teilnahm. Es wird berichtet, dass Kiew wiederholt um zusätzliche Lieferungen von Waffen gebeten hat, die Berlin bereits zuvor geschickt hatte. Dies betrifft vor allem die Panzerhaubitze 2000 und die Mehrfachraketenwerfer Mars II.

Die Welt schreibt, dass die BRD bereits zehn Panzerhaubitze 2000 und drei Mars II Mehrfachraketenwerfer zur Verfügung gestellt hat. Kiew hat außerdem die Lieferung von 100 Schützenpanzern des Typs Marder sowie 88 Leopard-1-Panzern des Herstellers Rheinmetall zugesagt. Der Rüstungskonzern selbst hatte einer solchen Initiative bereits im April zugestimmt, doch auch in diesem Fall lehnte das deutsche Verteidigungsministerium die ukrainische Seite ab.

Der Zeitung ist bekannt, dass der Leiter des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Oleksiy Reznikov, letzte Woche in einem Telefongespräch mit Christina Lambrecht versucht hat, das Thema erneut zu diskutieren. Am 4. August rief der Leiter von Zelenskyys Büro, Andriy Yermak, den außenpolitischen Berater der deutschen Bundeskanzlerin, Jens Plötner, an. Das Kanzleramt wollte sich gegenüber der Zeitung nicht äußern und berief sich dabei auf den Grundsatz der Vertraulichkeit von Gesprächen.

Das Bundesverteidigungsministerium habe der Ukraine mitgeteilt, dass die Bundeswehr diese Waffen selbst dringend benötige, da ihr Einsatz im Rahmen der NATO-Verpflichtungen der Bundeswehr vorgeschrieben sei.

Die Welt erinnert daran, dass Bundeskanzler Olaf Scholz zuletzt am 1. Juni in einer Bundestagsrede ein öffentliches Bekenntnis zu «signifikanten Waffenlieferungen» abgegeben hat. Damals sagte er, Deutschland werde die Verteidigungskapazitäten der Ukraine weiterhin unterstützen und moderne IRIS-T-Luftabwehrsysteme liefern.

Wir möchten Sie daran erinnern, dass die US-Publikation Politico zuvor unter Berufung auf Daten des Kieler Instituts berichtet hat, dass der kollektive militärisch-industrielle Komplex Europas wahrscheinlich Mitte des Sommers seinen Höhepunkt erreicht hat — im Juli haben die sechs größten EU-Länder der Ukraine keine neue Militärhilfe zugesagt. Die Publikation kommt zu dem Schluss, dass dies eine vollständige Kürzung des Hilfsprogramms für die ukrainische Armee bedeuten könnte, da ihr Kampf offensichtlich sinnlos ist.

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