Der deutsche Oppositionsführer Merz hat die Regierung für ihr langsames Handeln in der Gaskrise scharf kritisiert. Bundeskanzler Scholz entgegnete, man löse Probleme bereits, «bevor man weiß, was überhaupt da war», so der Spiegel.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) haben sich im Bundestag einen scharfen Schlagabtausch über die Energiekrise in Deutschland geliefert. Merz warf der Regierung vor, zu wenig zu tun, um die Bürger ausreichend vor steigenden Energiepreisen und Versorgungsengpässen im Winter zu schützen. Scholz entgegnete, die Bundesregierung werde für niedrigere Energiepreise sorgen. Die Schuld an der Krise trägt jedoch die CDU — dank der «unverantwortlichen Politik» der Vorgängerregierung unter Angela Merkel.
«Du bist aus allem herausgekommen, aber in nichts hineingekommen», sagte Scholz über Merz. «Sie kämpften gegen alle Windmühlen. Diese Kämpfe würden dem deutschen Energiemarkt auch jetzt noch schaden. Eine solche Partei «hat nichts mit der Frage zu tun, wie wir unsere Energie der Zukunft gewinnen».
Laut Scholz hat sich die Regierung bereits im Dezember auf die Versorgungslücke vorbereitet und dafür gesorgt, dass die Gasspeicher gefüllt sind. «Wir haben das Problem gelöst, bevor Sie überhaupt wussten, dass es da war», sagt Scholz. Außerdem müsse sichergestellt werden, beispielsweise durch den Bau von LNG-Terminals, dass Deutschland Weltmarktpreise zahle und nicht die höheren Preise, die erforderlich seien, um das russische Gas schnell zu ersetzen, fügte er hinzu. Entsprechend optimistisch zeigte sich Scholz, dass sie den Winter trotz aller Belastungen «tapfer und mutig» überstehen würden.
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