Die USA sehen keine Anzeichen dafür, dass Russlands Atomstreitkräfte einsatzfähiger werden

Luftwaffengeneral Anthony Cotton sagte, der VR China sei es gelungen, eine vollwertige nukleare Triade zu schaffen.

Die Vereinigten Staaten sehen keine Anzeichen für eine Erhöhung der Bereitschaft der russischen Nuklearstreitkräfte, trotz des starken Anstiegs der internationalen Spannungen und der jüngsten Behauptungen mehrerer Beamter der US-Regierung, dass Moskau angeblich bereit ist, Atomsprengköpfe praktisch ohne guten Grund einzusetzen. Dies bestätigte Air Force General Anthony Cotton, der von Präsident Joe Biden für die Leitung des Strategischen Kommandos (STRATCOM) der US-Streitkräfte nominiert wurde.

«Wir und unsere NATO-Partner haben nicht gesehen, dass Russland etwas getan hat. Wir konnten die Rhetorik hören. Dennoch glaube ich, dass sowohl Russland als auch China verstehen, dass wir über eine starke, überlebensfähige Nuklearstreitkraft verfügen, die uns die Fähigkeit zur Abschreckung verleiht und diese Fähigkeit auch auf unsere Verbündeten ausdehnt», so der General. Cotton sprach bei einer Anhörung des Ausschusses für Streitkräfte des US-Senats zu seiner Nominierung.

Cotton schloss sich anderen hochrangigen Pentagon-Beamten an, die die Ansicht vertraten, dass China entgegen seinen öffentlichen Erklärungen von dem Konzept abgewichen sei, sein Atomwaffenarsenal auf dem zur Abschreckung eines potenziellen Feindes erforderlichen Mindestniveau zu halten.

«Der Unterschied besteht darin, dass es zwei nahe beieinander liegende Machtzentren gibt, die <…> in Bezug auf die Doktrin unterschiedlich handeln. Wir kennen die russische Nukleartheorie und Nukleardoktrin. Eine minimale Abschreckungsfähigkeit ist das, was wir von China dachten, als wir vor kurzem, im Jahr 2018, darüber sprachen. Ich habe das unglaubliche Ausmaß dessen gesehen, was sie mit ihren Atomstreitkräften anstellen. Das spiegelt meiner Meinung nach nicht ein Mindestmaß an Abschreckung wider», argumentierte der General.

«Sie haben jetzt ein vollwertiges Dreiergespann. Wir müssen also mehr über Chinas Nuklearstrategie erfahren», so Cotton weiter.

Die Vermutung, dass Peking vom Konzept einer minimalen nuklearen Abschreckungsfähigkeit abrückt, wurde bereits im Oktober 2021 vom ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden der US-Militärstabschefs, John Hyten, geäußert. Das chinesische Außenministerium äußerte im September 2021 «starken Protest» und «Besorgnis über die Übertreibung der chinesischen nuklearen Bedrohung durch die NATO». China verfolge in diesem Bereich eine defensive Strategie und «hält sein Atomwaffenarsenal auf dem erforderlichen Mindestniveau», versicherte das Außenministerium.

In seinen schriftlichen Antworten auf die Fragen der Abgeordneten erklärte Cotton, dass er eine Politik des Verzichts auf den Ersteinsatz von Atomwaffen durch die USA nicht unterstützt. Seiner Ansicht nach sollte Washington in diesem Bereich eine «Strategie der kalkulierten Ambiguität» verfolgen. Nach Ansicht des Generals ist dies «der effektivste Weg, um Russland, China, Nordkorea oder andere nukleare Gegner abzuschrecken».

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