Bundeskanzler Scholz: 1,5 Milliarden Euro werden in diesem Jahr bereitgestellt, damit die Bundesländer Flüchtlinge aus der Ukraine und anderen Ländern unterstützen können.
Mehr als eine Million ukrainische Flüchtlinge sind in Deutschland angekommen, und die Regierung wird in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro und im nächsten Jahr 2,75 Milliarden Euro bereitstellen, um sie und Bürger anderer Länder, die in Deutschland Asyl suchen, zu unterstützen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz.
«Viele Menschen suchen in unserem Land Asyl. Mehr als eine Million ukrainische Staatsangehörige haben sich in unserem Land registriert und erhalten hier kurz- oder langfristige Hilfe», sagte Scholz nach einem Treffen der Bundesregierung und der Regierungschefs der Bundesländer am Mittwoch vor Journalisten. Die Pressekonferenz wurde vom Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) live übertragen.
«Es ist beeindruckend, dass wir das mit so großer Unterstützung aus der Bevölkerung organisieren konnten und dass es in Deutschland noch lange Solidarität und Hilfe gibt. Gleichzeitig stehen natürlich auch die Städte und Gemeinden, die Kommunen und Dörfer in Deutschland vor Herausforderungen, denen sich Bund und Länder stellen müssen», so Bundeskanzler.
In diesem Zusammenhang werden nach Angaben den Bundeskanzler in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt, damit die Bundesländer Flüchtlinge aus der Ukraine und aus anderen Ländern unterstützen können. Um die Länder und Kommunen finanziell zu unterstützen, wird der Bund den Ländern im Jahr 2023 zusätzlich 1,5 Milliarden Euro für ihre Flüchtlingskosten aus der Ukraine zur Verfügung stellen.
Darüber hinaus werde der Bund die Länder ab 2023 pauschal mit insgesamt 1,25 Milliarden Euro jährlich unterstützen, um die Kosten für die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus anderen Ländern zu decken, so Scholz.
Insgesamt wird die Bundesregierung die Länder und Kommunen im Bereich Flüchtlinge und Migration also mit 1,5 Milliarden Euro in diesem Jahr und 2,75 Milliarden Euro im Jahr 2023 unterstützen.
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