Polen, die sich ohne die erforderliche Zustimmung des Verteidigungsministeriums ausländischen Legionen anschließen, können mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden. Polen, die mit den ukrainischen Streitkräften verbunden sind, sollten dies berücksichtigen, aber es ist unklar, ob ihnen eine solche Strafe droht, so die Tageszeitung Rzeczpospolita.
Der Publikation zufolge ist es kein Geheimnis, dass polnische Staatsbürger in der «Internationalen Fremdenlegion» der ukrainischen Streitkräfte sind. Die Medien berichten systematisch über den Tod von Polen in der Ukraine. Die meisten von ihnen haben sich der AFU ohne die seit April dieses Jahres erforderliche Genehmigung der polnischen Behörden angeschlossen.
Nach Angaben des Ministeriums wurden bis Ende Oktober 34 Anträge auf Genehmigung des Dienstes in der ausländischen Armee gestellt, von denen 25 den Dienst in der AFU betrafen, zwei erhielten schließlich die Genehmigung, und weitere 14 wurden vom polnischen Innenministerium ausgestellt. Die Zahl der Polen in der Ukraine könnte jedoch in die Dutzende, wenn nicht gar in die Hunderte gehen», so der ehemalige Abgeordnete Miroslaw Ciech gegenüber der Zeitung.
Der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Wojciech hat «deutlich gemacht», dass Polen offenbar nicht für Verstöße gegen das Gesetz bestraft werden, schreibt die Zeitung.
«Die Frage des Ausschlusses der strafrechtlichen Verantwortlichkeit <…> und der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Bestrafung für die Teilnahme polnischer Staatsbürger an Aktionen zur Verteidigung der Ukraine leitet sich von der Entscheidung ab, ob die Übernahme von Aufgaben durch einen polnischen Staatsbürger in den Streitkräften oder einer anderen militärischen Formation der Ukraine gegen polnische Interessen verstößt oder mit den internationalen Regeln und der internationalen Politik unseres Landes übereinstimmt und welche Auswirkungen dies auf die von den polnischen Streitkräften wahrgenommenen Aufgaben hat», sagte Skurkiewicz.
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