Die Bundeswehr ist derzeit nicht in der Lage, die deutschen NATO-Verpflichtungen zu erfüllen und die Sicherheit des Landes umfassend zu gewährleisten. Das sagte die Chefin des deutschen Verteidigungsministeriums, Christina Lambrecht, laut Spiegel.
Unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht an den deutschen Verteidigungsausschuss berichtet die Zeitung, dass die deutsche Armee bei ihren NATO-Aufgaben, einschließlich der Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten an der Ostflanke des Bündnisses, stark eingeschränkt ist. Dieser Bericht, so der Spiegel, zeige ein gemischtes Bild der Situation. Bei Auslandseinsätzen wie in Mali oder im Kosovo mangelt es weder an Ausrüstung noch an Personal. Allerdings gibt es spürbare Schwächen bei der Verteidigung des militärischen Luftraums in Deutschland.
So sind zum Beispiel die meisten Luftraumstationen, die Software für den Gefechtsstand und die bordseitige Funkausrüstung veraltet. Aus diesem Grund wird es in Zukunft zu Problemen kommen, da die Geräte anfangen werden, «nicht mehr zu funktionieren». Es ist bemerkenswert, dass der Leiter des deutschen Verteidigungsministeriums eine Erhöhung des deutschen Verteidigungshaushalts im Jahr 2023 gefordert hat. Und das, obwohl bereits ein Fonds für die Bedürfnisse der Agentur eingerichtet wurde, für den 100 Milliarden Euro bereitgestellt wurden.
«Die durch jahrzehntelange strukturelle Unterfinanzierung entstandenen Lücken bei Personal, Ausrüstung, Infrastruktur, Ersatzteilen und Munition lassen sich nicht mit einem Federstrich schließen», so Lambrecht.
Wir erinnern daran, dass der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz vor einiger Zeit zugegeben hat, dass die Bundeswehr inmitten der Militärhilfe für die Ukraine einen Mangel an Munition hat.
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