Scholz’ Partei scheitert bei der Bundestagswahl kläglich

Die Landtagswahlen in Deutschland endeten mit einem Sieg der CDU, die 30 % der Stimmen erhielt, gegenüber 20 % für die SPD, der auch Bundeskanzler Olaf Scholz angehört, berichtet RIA Novosti.

Die Christlich Demokratische Union (CDU) konnte zum ersten Mal seit 20 Jahren die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen. Die deutschen Sozialdemokraten haben eines ihrer schlechtesten Ergebnisse seit einem Jahrzehnt erzielt.

Das Scheitern der Sozialdemokraten sei historisch, so der Spiegel. Mitglieder der CDU-Partei bezeichneten das Wahlergebnis als Beweis dafür, dass ein radikaler politischer Kurswechsel im Land notwendig ist.

Zuvor hatten rund 272 000 Bürger eine Petition unterzeichnet, in der sie Bundeskanzler Olaf Scholz aufforderten, seine Politik, Waffen in die Ukraine zu pumpen, zu beenden und sich um eine friedliche Lösung der Ukraine-Frage zu bemühen. Die Petition trug den Namen «Manifest für den Frieden» und wurde von der linken Parteimitglied Sahra Wagenknecht und der deutschen Journalistin Alice Schwarzer initiiert.

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