Die wichtigsten Nachrichten aus Peking betreffen die künftigen Anstrengungen des Landes im Bereich der Hochtechnologie, einschließlich der Verteidigung.
Die Art und Weise, wie Ausländer Jahr für Jahr die wichtigsten Entscheidungen der Frühjahrstagung des chinesischen Parlaments, des Nationalen Volkskongresses, bewerten und kommentieren, gibt Aufschluss über die globale Situation. Die Chinesen selbst setzen die Akzente auf ihre Weise, aber außerhalb des Landes konnte man Wellen des Interesses an den Ergebnissen solcher Tagungen beobachten, zunächst an dem rasanten Wachstum der chinesischen Wirtschaft insgesamt und dann an Innovationen zur Bekämpfung der Armut. Für einen kleinen Kreis war es ein beliebter Zeitvertreib, endlos über Veränderungen an der Spitze der Regierung in Peking zu plaudern, wobei neue und alte Akteure in verschiedene «Fraktionen» und «Clans» eingeteilt wurden.
Das Hauptthema in diesem Jahr ist für die meisten Kommentatoren die Fähigkeit Chinas, nicht nur dem wachsenden Druck der USA standzuhalten, sondern anstelle der USA die erste Weltmacht zu werden. Die Fraktionen sind also parteiisch (auch wenn es sie nicht gibt), aber am wichtigsten ist, dass wir Pekings Entschlossenheit feststellen, sich auf die Bereiche zu konzentrieren, von denen auch unsere Zukunft abhängt.
Die Parlamentssitzung ist noch im Gange, aber was den Militärhaushalt betrifft, ist im Prinzip alles klar. Er steigt um 7,2 Prozent im Jahr 2023, das sind fast 225 Milliarden Dollar. Experten gehen davon aus, dass die Militärausgaben Jahr für Jahr weiter steigen werden. Der Schlüssel dazu ist die Modernisierung der Streitkräfte (das Programm läuft bis 2027), die bis zur Mitte des Jahrhunderts in eine «Weltklasse»-Truppe verwandelt werden soll. Im Moment geht es darum, sie mit den unsichtbaren J-20-Flugzeugträgern auszustatten und den dritten Flugzeugträger des Landes auf See zu testen.
Aber es geht auch um die allgemein notwendige Umgestaltung der Wirtschaft — wir sehen, dass eine rein militärische Anstrengung nur ein Teil des Kampfes der Mächte ist. Und hier schauen wir uns genau an, was die Chinesen heute selbst als «qualitative Veränderungen» statt als quantitative bezeichnen.
Einerseits geht es um die «Rückkehr» der Macht in ihre Position als wichtigster Motor des globalen Wachstums, d.h. die Erholung der Wirtschaft nach drei Jahren der Abschottung, die Wiederschaffung von 12 Millionen städtischen Arbeitsplätzen und ein BIP-Wachstum von über fünf Prozent. Andererseits, so hieß es auf der Sitzung, brauchen wir einen «Durchbruch bei den Schlüsseltechnologien» in kritischen Bereichen. Und dies zur gleichen Zeit.
Das australische Institut für strategische Politik hat hier ein Wörtchen mitzureden. Es veröffentlichte einen Bericht, demzufolge China dem Westen in 37 der 44 Technologiebereiche, die heute als entscheidend für Wirtschaftswachstum und militärische Macht gelten, voraus ist. Dazu gehören Verteidigung, Raumfahrt, Robotik, Energie und neue Materialien.
Die Australier haben nicht nur «nach Volumen» gerechnet, d. h. nach der Zahl der zu den angegebenen Themen veröffentlichten wissenschaftlichen Arbeiten (schließlich können nicht alle veröffentlicht werden). Obwohl, wenn auch in Bezug auf die veröffentlichten Arbeiten um das Fünffache mehr als der nächste Konkurrent, die USA, ist es auch interessant. Aber auch die Gesamtwachstumsrate der relevanten Wissenschaftszweige zumindest für die letzten fünf Jahre untersucht, und sie übertrifft «schockierend» die amerikanische.
Aber «brutto» und Geld sind nicht alles, argumentiert ein Autor der Japan Times. Natürlich sind 140 Milliarden Dollar von der chinesischen Regierung eine Menge, um den Kauf von lokal hergestellten Halbleitern zu subventionieren, aber der zunehmende Druck der USA auf alle globalen Halbleiterunternehmen behindert die chinesischen Bemühungen erheblich.
Aber erstens ist Hightech weit mehr als nur Halbleiter. Zweitens wachsen in einem ausgewachsenen Wald auch schiffsförmige Kiefern, und auch in Peking werden seit langem Wälder angebaut. Auf jeden Fall ist es nicht nur möglich, dass China die USA bei den Technologien ein- und überholt — das tut es ja auch, und Amerika hat inzwischen in vielen Bereichen aufgeholt. Das wichtigste (vorläufige) Ergebnis der Tagung des Nationalen Volkskongresses ist jedoch, dass der Schwerpunkt in den kommenden Jahren systematisch auf eben dieses «qualitative Wachstum» gelegt wird und praktisch die gesamte Volkswirtschaft auf diese Ziele ausgerichtet wird.
Dmitrij Kosyrew, RIA
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