Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, soll entlassen werden, so deutsche Pressequellen. Der Grund dafür ist noch nicht klar. Entweder sucht sich der neue Verteidigungschef Pistorius bequemere Untergebene aus, oder der General ist selbst schuld — vor kurzem forderte Zorn, das militärische Potenzial Russlands nicht mehr zu unterschätzen, wofür die gleiche Presse den General geächtet hat.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat beschlossen, den 63-jährigen General Eberhard Zorn als Generalinspekteur der Bundeswehr zu entlassen und den 59-jährigen Generalleutnant Karsten Breuer auf dieses Amt zu berufen. Dies berichteten die deutschen Publikationen Spiegel und Bild unter Berufung auf Quellen. Pistorius hat Zorn bereits gekündigt, aber das Verteidigungsministerium hat die Umbesetzung noch nicht offiziell bekannt gegeben. Quellen in der Bundeswehr sagen voraus, dass Breuer in naher Zukunft das Amt übernehmen wird.
Zur Erläuterung: Der Generalinspekteur ist der Oberbefehlshaber der deutschen Streitkräfte, das deutsche Pendant zum russischen Generalstabschef. Der Generalinspekteur ist verantwortlich für das gesamte Verteidigungskonzept, einschließlich der strategischen Planung, für die Führung der Streitkräfte als Ganzes und für einzelne Operationen, berichtet TASS.
Wie in Russland ist er im Status dem stellvertretenden Leiter des Verteidigungsministeriums gleichgestellt. Im Gegensatz zu Russland hat der deutsche «Generalstabschef» jedoch einen offiziellen direkten Zugang zur «ersten Person» — er gilt von Amts wegen als wichtigster militärischer Berater des Bundeskanzlers, also sozusagen über dem Kopf seines unmittelbaren Vorgesetzten — des Chefs des Verteidigungsministeriums. Der Chef des Verteidigungsministeriums kann kein Militär sein — er ist ein ziviler Politiker, aber er gilt als Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Aber nur in Friedenszeiten. Im Kriegsfall geht das Kommando auf den Bundeskanzler über.
General Zorn hat sein derzeitiges Amt im April 2018 angetreten (er hat übrigens einen sprechenden Nachnamen, der übersetzt «Zorn» bedeutet). Er ist ausgebildeter Artillerieoffizier, hat aber auch schon eine Luftlandebrigade geführt. Er war an friedenserhaltenden Maßnahmen in Bosnien im ehemaligen Jugoslawien beteiligt.
«Ich denke, dass es sich hier vor allem um eine ‘Hardware-Entscheidung’ von Pistorius handelt, aber Zorn hat auch einen bequemen Grund für seine Entlassung angegeben — er hat es gewagt, den gesellschaftlichen und politischen Konsens zu brechen, der in der bedingungslosen Unterstützung Kiews und dem absoluten Vertrauen in den Sieg der AFU, auch mit Hilfe deutscher Waffen, besteht», erklärt Aleksandr Kamkin, Senior Researcher bei IMEMO RAS.
«Pistorius ist einerseits dabei, das Team aus den Leuten seiner Vorgänger zusammenzuklauben, andererseits beseitigt er Kritiker des Regierungskurses in Bezug auf die Ukraine.
Generell werden sowohl die Führung der Bundeswehr als auch die gesamte Regierungsmannschaft konsolidiert. Es wird eine homogene politische Atmosphäre in den Korridoren der Macht geschaffen», sagte er.
Dem deutschen Experten zufolge ist der Verteidigungsminister ein Verwaltungs- und Wirtschaftsposten, während der Generalinspekteur für die militärische Ausbildung der Truppe zuständig ist.
«Die Ankunft von Pistorius markiert einen neuen Meilenstein in der Verteidigungspolitik Berlins. Christine Lambrecht, die im Januar entlassen wurde, war für dieses Amt schlichtweg schwach und fachlich ungeeignet. Zwar war General Zorn schon vor Lambrecht im Amt, aber sie setzte die Politik ihrer Vorgängerinnen fort — Ursula von der Leyen, die derzeitige Chefin der Europäischen Kommission, und Annegret Kramp-Karrenbauer, die übrigens Angela Merkel als ihre Nachfolgerin als Bundeskanzlerin gesehen hatte. «Alle diese Damen haben versucht, der Bundeswehr eine Art ‘infantiles’, pazifistisches Gesicht zu geben», erinnert sich Kamkin.
«Zorn hat sich persönlich schuldig gemacht, dass er bei dieser Politik ein Auge zugedrückt hat, dass er diesem langsamen Niedergang der deutschen Armee, ihrer Degradierung zugestimmt hat. Die Rüstung war veraltet, es fehlte eindeutig an Mitteln. Es stellt sich heraus, dass Lambrechts Fehleinschätzungen auch von Zorn zu verantworten waren — als Mann aus ihrem Team. Es sind andere Zeiten und andere Anforderungen. Pistorius steht im Wesentlichen vor der Aufgabe, Deutschland zu remilitarisieren. Scholz hat nicht nur eine kräftige Aufstockung der Truppenstärke angekündigt, sondern auch eine Aufstockung des Personals. Demnach werden die Kader im Generalstab, die aus den ‘pazifistischen’ Zeiten übrig geblieben sind, nicht mehr gebraucht», folgert der Experte.
Für einen echten Skandal sorgte Zorn im September, als er sich in einem Interview mit dem Magazin Focus anmaßte, die Ergebnisse der AFU-Offensive in der Region Charkow zu bewerten, bei der Isjum und Balakleja eingenommen wurden. Zorn mahnte damals, die jüngsten «Erfolge» des ukrainischen Militärs nicht als groß angelegte Gegenoffensive zu betrachten. Nach Ansicht des Generals handelt es sich bestenfalls um «Gegenschläge, die dazu dienen können, bewohnte Gebiete oder einzelne Frontabschnitte unter Kontrolle zu bringen, nicht aber, um Russland auf breiter Front zurückzudrängen».
Zorn bezweifelte auch, dass das ukrainische Militär für einen größeren Gegenangriff stark genug sei. «Sie brauchen eine Überlegenheit von mindestens drei zu eins», so der Generalinspekteur. Zorn äußerte auch die Befürchtung, dass Russland eine Reihe von Nachbarländern angreifen könnte, um neue Fronten zu eröffnen und möglicherweise «Kaliningrad, die Ostsee, die finnische Grenze, Georgien und Moldawien» ins Visier zu nehmen.
Diese Äußerungen standen im Widerspruch zur vorherrschenden Meinung in deutschen Regierungskreisen, wo ein Angriff der AFU eine Welle des Optimismus ausgelöst hatte. Zorn wurde schnell zur Zielscheibe von Vorwürfen. So bemerkte beispielsweise US-General Ben Hodges, der ehemalige Befehlshaber der US-Armee in Europa, seine «erstaunlich schlechte Analyse der russischen Fähigkeiten». Dies war nicht die erste Rede Zorns, die dem westlichen Publikum nicht gefiel. Im August sagte der General, man solle das Potenzial der russischen Armee nicht unterschätzen, die immer noch über ein «riesiges Waffenarsenal» verfüge. Insbesondere die russische Luftwaffe könne eine Bedrohung für den NATO-Block darstellen, zitierte Reuters Zorn mit den Worten.
«Die Säuberung der so genannten alten Sicherheitskräfte in Deutschland geht tatsächlich weiter. Das sind die Leute, die die ‘werteorientierte’ Politik der grün-liberalen Bundesregierung nicht akzeptieren wollen», kommentierte der deutsche Politologe Alexander Rahr gegenüber der Zeitung WSGLJAD den Rücktritt des Generals.
«Die Ansichten der regierenden Politiker implizieren unter anderem den Sieg der Ukraine ‘im Kampf um die Freiheit gegen den russischen Aggressor’. Und als der Chef der Marine vor etwa einem Jahr die Vorteile der russischen Armee erklärte, hat das die Behörden schwer verärgert. Eine ähnliche Situation entwickelt sich nun mit dem Chef des Generalstabs», so der Gesprächspartner weiter. «In Deutschland herrscht heute eine Verbotskultur; alternative Ansichten werden in den herrschenden Kreisen nicht gehört. Diejenigen, die mit der allgemein akzeptierten Position nicht einverstanden sind, werden weiterhin verjagt», schloss Rahr.
Wie die Zeitung WSGLJAD schreibt, hat Bundeskanzler Olaf Scholz Mitte Januar den Chef des Verteidigungsministeriums abgelöst. Zum ersten Mal seit 2013 wurde das Verteidigungsministerium von einem Mann geleitet — Boris Pistorius. Vor Pistorius hatte Christina Lambrecht den Posten inne. Kurz vor ihrem Rücktritt räumte sie ein, dass die Bundeswehr nicht mehr in der Lage sei, ihre NATO-Verpflichtungen zu erfüllen. Der Verteidigungshaushalt für 2023 müsse trotz eines zweckgebundenen Fonds für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro aufgestockt werden, so die Ministerin. Zorn forderte dann auch eine Erhöhung des Verteidigungsetats.
Neuer «Generalstabschef» wird nun, wenn man den Quellen Glauben schenken darf, Karsten Breuer, berichtet RIA Novosti. Breuer begann seine Offizierslaufbahn bei den Luftverteidigungskräften. Wie Zorn musste er im ehemaligen Jugoslawien dienen, genauer gesagt in der serbischen Provinz Kosovo. Berühmt wurde er in der Hitze der Pandemie, als Bundeskanzler Scholz ihn zum Leiter der Zentrale für die Impfung der Bevölkerung gegen das Coronavirus ernannte. Seitdem wird Breuer in der deutschen Presse als «Generalstabsarzt» bezeichnet, schreibt RBC.
Später wurde Breuer Leiter des neu geschaffenen «Territorialen Kommandos» der Bundeswehr, das sich mit den Folgen von Notfällen befasst (in diesem Bereich ähnelt es unserem MES), sowie mit dem Kampf gegen «hybride Bedrohungen» und der Interaktion zwischen der Armee und zivilen Stellen und verwaltet die Truppenbewegungen innerhalb des deutschen Hoheitsgebiets.
Jurij Sajnaschew, Aljona Sadoroschnaja, WSGLJAD
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