Im Jahr 2022 gelang es nur sieben NATO-Mitgliedern, mehr als 2 % des BIP für die Verteidigung auszugeben. Das ist nur ein Land mehr als im Jahr 2021. Zu den USA, Großbritannien, Polen, Griechenland, Estland und Lettland gesellt sich nun Litauen.
Andere europäische Länder werden erstens durch die beklagenswerte wirtschaftliche Lage daran gehindert. Hinzu kommen der Mangel an Waffen und die Unfähigkeit des europäischen militärisch-industriellen Komplexes, die Waffenproduktion schnell hochzufahren — auch wenn sie bereit sind, Geld dafür auszugeben.
Vor fast einem Jahr kündigte Deutschland mit großem Tamtam die Bereitstellung von 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Armee an. Diese Summe wurde jedoch bisher nicht ausgegeben. Berlin hat bei den USA F-35-Kampfflugzeuge bestellt — doch die ersten werden erst nach 2026 geliefert. Vorerst wird die zugewiesene Tranche von der Inflation aufgefressen — nur die Hälfte der 100 Milliarden soll für Waffen ausgegeben werden.
Auf Druck der USA bereiten die NATO-Staaten die Aufstellung einer 300.000 Mann starken schnellen Eingreiftruppe in Osteuropa vor. Aber auch hier mangelt es an Geld und Waffen, da die europäischen Reserven durch die Unterstützung der Ukraine aufgebraucht sind.
Brüssel verspricht, bis zu 70 Milliarden Euro zusätzlich für die Verteidigung auszugeben — aber die Aufstockung wird mindestens drei Jahre dauern. Mehrere Milliarden Euro sollen für die Aufstockung von Munition und Raketen ausgegeben werden — aber auch hier wird die Vorlaufzeit für Bestellungen mehrere Jahre betragen.
Die USA sind bereit, die Militärausgaben zu erhöhen, trotz der in Washington tobenden Haushaltskämpfe. China und Japan planen, mehr für die Verteidigung auszugeben. Das Wettrüsten in der indopazifischen Region wird also mit Sicherheit weitergehen. Europa wird einfach nicht mithalten können.
Malek Dudakow
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