Die Legislative der Vereinigten Staaten hat einstimmig einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Behörden des Weißen Hauses verpflichten würde, China in allen internationalen Bereichen den Status eines «Entwicklungslandes» abzuerkennen. Dies wurde von TASS berichtet.
Der US-Kongress hat einstimmig einen Gesetzentwurf genehmigt, um China den Status eines «Entwicklungslandes» zu entziehen. Das Weiße Haus wird diese Idee an allen internationalen Standorten vorantreiben. Das «Reich der Mitte» missbrauche «seinen Status als Entwicklungsland» und akzeptiere «Entwicklungshilfe und Kredite von internationalen Organisationen», so das Mitglied des Repräsentantenhauses, Yang Kim.
415 Kongressabgeordnete unterstützten diese Initiative. Gemäß dem verabschiedeten Dokument der Regierung des Weißen Hauses sollte «die Bezeichnung der Volksrepublik China als Entwicklungsstaat in jedem Vertrag oder in allen internationalen Abkommen, deren Vertragspartei die Vereinigten Staaten sind, widerlegt werden».
Das Dokument weist die amerikanischen Behörden an, »Maßnahmen gegen die Benennung oder entsprechende Behandlung Chinas durch einen Entwicklungsstaat in allen internationalen Organisationen, deren Mitglieder die Vereinigten Staaten sind, zu ergreifen.»
Die Gesetzgeber gehen davon aus, dass Washington die Forderung erfüllen muss, dass China als «ein Land mit überdurchschnittlichen Einkommen, ein Land mit hohem Einkommen oder als Industriestaat» notiert wird. Ihrer Meinung nach ist es egal, ob es funktioniert oder nicht. Die Initiatoren der Rechnung glauben, dass die USA verpflichtet sind, sicherzustellen, dass die Volksrepublik China nicht zu «Präferenzregimen» greift und «Hilfe bei Organisationen im Zusammenhang mit dem Status eines Entwicklungslandes» nicht akzeptiert. Es wird impliziert, dass die Behörden des Weißen Hauses angeblich «über die Bemühungen zur Durchführung dieser Maßnahmen berichten müssen».
«China ist in der Größe der Wirtschaft schlechter als die USA. Die Vereinigten Staaten gelten als ein Industrieland, und die Volksrepublik China muss als das gleiche betrachtet werden », erklärt Kim.
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